der VÄTER Blog

“Eltern brauchen Planungssicherheit und nicht ständig neue Debatten, wo man ihnen noch das Elterngeld streichen kann”, zitierte die taz am 12. Oktober Familienministerin Schröder. Doch Familienpolitik wird hierzulande offensichtlich an anderer Stelle gemacht, das hat sich schon bei der ersatzlosen Streichung des Teilelterngeldes und der Erweiterung der Vätermonate gezeigt.

Als Symbol der ‚Gerechtigkeit’ soll das Elterngeld jetzt nicht nur bei Hartz IV Empfängern gestrichen werden. Wer mehr als 250.000 Euro Jahreseinkommen hat, kann nach Ansicht der schwarz-gelben Haushaltpolitiker auf das Elterngeld verzichten.

Die Haushaltspolitiker von Union und FDP haben sich nach Bericht der „Rheinischen Post“ aus Düsseldorf darauf geeinigt, das Elterngeld für Reiche zu streichen. Nach der Vereinbarung vom Montagnachmittag sollten Spitzenverdiener mit einem Jahreseinkommen von mehr als 250.000 Euro – also alle, die Reichensteuer zahlen müssen –, ab 2011 vom Bezug des Elterngelds ausgenommen werden.

Eine entsprechende Änderung des Sparpakets sollten die Bundestagsfraktionen von Union und FDP an diesem Dienstag bei den Beratungen zum Haushaltsbegleitgesetz beschließen. Am Donnerstag entscheidet das Parlamentsplenum über das Gesetz.

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Licia Ronzulli mit Baby im EU Parlament

Die Abgeordneten in Straßburg stimmten heute in erster Lesung dafür, den Mutterschutz in der EU auf 20 Wochen zu verlängern. Während dieser Zeit sollen die Frauen einen vollen Lohnausgleich erhalten. Die Abgeordneten forderten außerdem einen zweiwöchigen Vaterschaftsurlaub, ebenfalls bei vollem Lohnausgleich. In Deutschland hat bereits der Entwurf dieser Richtlinie für heftige Debatten gesorgt, dennoch ist die Umsetzung wahrscheinlich

Die Kommission hatte bereits vor zwei Jahren eine Verlängerung auf 18 Wochen vorgeschlagen sowie ein Wahlrecht für Arbeitnehmerinnen darüber, wie viel Schonzeit sie sich vor der Geburt gönnen wollen. EU-Staaten, in denen es eine Elternzeit gibt, sollen die Möglichkeit erhalten, 4 Wochen auf den Mutterschutz anzurechnen. In Deutschland geht es also um eine Verlängerung des Mutterschutzes von derzeit auf 14 auf 16 Wochen.

Die deutschen Frauen würden damit weitgehend einen Schutz erhalten, der dem geplanten EU-Standard von mindestens 20 Wochen entspreche, sagte die CSU-Abgeordnete Angelika Niebler. Für die angerechneten Elternzeit-Wochen fordert das Europaparlament 75 % des letzten Lohnes, also etwas mehr als die bisherigen Zahlungen während der Elternzeit, die in Deutschland bei 67 % des letzten Gehalts liegen. Insgesamt werde die vom Europaparlament geforderte Neuregelung somit auch in Deutschland zu etwas höheren Kosten führen, sagte Niebler.

Nach der ersten Lesung im Plenum geht die Vorlage nun an den Ministerrat, in dem die 27 EU-Staaten vertreten sind. Sie sind in der Frage bisher gespalten. Mehrere Staaten wehren sich gegen eine Verlängerung des Mutterschutzes und die dadurch entstehenden zusätzlichen Kosten. Parlament und Rat haben in Fragen des Gesundheitsschutzes am Arbeitsplatz ein Mitentscheidungsrecht, sie müssen sich also auf einen Kompromiss einigen.

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Die FDP macht Symbolpolitik, sie will nicht nur Hartz-IV-Empfängern das Elterngeld streichen, sondern auch allen Steuerzahlern, bei denen Reichensteuer anfällt. Das sind weniger als 1% der Bevolkerung.
Bundesfamilienministerin Kristina Schröder hat diesen Vorstoß der FDP im Gespräch mit der Süddeutschen Zeitung am Sonntag abgelehnt: “Die Eltern brauchen Planungssicherheit und nicht ständig neue Debatten, wo man ihnen noch das Elterngeld streichen kann.“

Die stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Miriam Gruß hatte vorgeschlagen, nicht nur Hartz-IV-Empfängern das Elterngeld zu streichen, sondern auch allen Steuerzahlern, bei denen Reichensteuer anfällt. Als Reichensteuer wird der Spitzensteuersatz von 45 Prozent bezeichnet, der ab einem Jahreseinkommen von mehr als 250.000 Euro bei Ledigen und mehr als 500.000 Euro bei Verheirateten fällig wird. “Wer Reichensteuer zahlt, ist auf das Elterngeld nicht angewiesen”, sagte die Familienpolitikerin zur SZ. Diese Position sei mit den Haushalts- und Fachpolitikern der FDP-Fraktion abgestimmt. “Wir sind uns da absolut einig.” Die Kürzungen beim Elterngeld müssten sozial ausgewogener gestaltet werden, sagte Gruß.

Im Rahmen des Sparpakets hatte die Bundesregierung bereits deutliche Einschnitte beim Elterngeld beschlossen – allerdings vorwiegend bei Hartz-IV-Empfängern. Dadurch sollen 400 Millionen Euro pro Jahr eingespart werden. Im Rahmen der parlamentarischen Debatte über das Sparpaket haben Union und FDP jedoch bereits beschlossen, das Elterngeld zumindest für erwerbstätige Hartz-IV-Bezieher und Minijobber nicht vollständig zu streichen. Bei beiden Gruppen soll das Elterngeld künftig nur teilweise vom Arbeitslosengeld II abgezogen werden. Dazu werde voraussichtlich ein Freibetrag von 300 Euro eingeführt, sagte Gruß.

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Die Lübecker Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm hat durch eine Anfrage an die die Bundesregierung auf eine Benachteiligung von Väter von Mehrlingen oder Frühgeborenen aufmerksam gemacht. Sie haben nicht – wie andere Väter und Mütter – die Möglichkeit, ein Jahr die Verantwortung für ihre Kinder zu übernehmen und Elterngeld zu beziehen.

In diesen Fällen wird die für die Mütter geltende verlängerte Mutterschutzfrist komplett auf das Elterngeld angerechnet, sodass für die Väter weniger Elternmonate übrigbleiben.

“Hier wird mal wieder das überkommene Frauenbild unserer Familienministerin Schröder deutlich: Ihr Ministerium räumt zwar ein, dass die Väter von Mehrlingen und Frühgeborenen nur für kürzere Zeit Elterngeld beanspruchen können als andere Elternteile. Eine Ungleichbehandlung sehen sie darin aber nicht. Schließlich hätten die Elternteile zusammen genauso viele Monate wie andere zur Verfügung. Da frag ich mich doch: Was soll das denn heißen? Bei solch belasteten Familien hält man die Väter lieber außen vor? Die Mütter sollen ran?”, ärgert sich Hiller-Ohm.

Auch für die Tatsache, dass Eltern von Frühgeborenen durch diese Anrechnung insgesamt weniger Mutterschafts- und Elterngeld bekommen, als wenn ihr Kind termingerecht gekommen wäre, sieht das CDU-Ministerium keinen Regelungsbedarf. Hiller-Ohm: “Das werden die Eltern von den mehr als 60.000 Frühchen, die in Deutschland jedes Jahr geboren werden, anders sehen. Vielleicht kann sich Frau Schröder nicht vorstellen, was es für Eltern bedeutet, mit der Situation einer Frühgeburt konfrontiert zu werden, seine Elternzeit komplett neu planen zu müssen und dann auch noch finanziell dafür bestraft zu werden. Von einer Familienministerin erwarte ich mir mehr!”

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Die Fraktion ‚Bündnis 90, Die Grünen’ hat unter dieser Überschrift heute einen Entschließungsantrag verabschiedet, der am Freitag im Bundestag diskutiert werden soll. Generelle Aussage, das Problembewusstsein ist da, aber die realen Strukturen verhindern entsprechendes Handeln. In dem 4seitigen Papier heißt es unter anderem:

‚Auch die Instrumente der Familienförderung müssen mit Blick auf eine bessere Vereinbarkeit ausgestaltet werden. Zwar hat sich das Elterngeld als familien- und gleichstellungspolitisches Instrument grundsätzlich bewährt. Doch eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie in der frühen Familienphase hat es bisher nur bedingt ermöglicht. Eine partnerschaftliche Aufteilung der Familien- und Erziehungsarbeit ist trotz eines deutlichen Umdenkens im Hinblick auf die Rollenbilder von Frauen und Männern noch nicht erreicht.

Das Elterngeld in der derzeitigen Ausgestaltung mit einem doppelten Anspruchsverbrauch bei gleichzeitiger Teilzeittätigkeit beider Eltern stützt die Ungleichverteilung und steht egalitären Familienarbeits- und Arbeitszeitarrangements entgegen. Um dem Wunsch vieler Eltern nach Teilzeitarbeit nachkommen zu können und eine flexible partnerschaftliche familiäre Arbeitsteilung besser zu ermöglichen, muss die Teilelterngeld-Option beim Elterngeld weiterentwickelt und die gleichzeitige Teilzeit während des Elterngeldbezugs ermöglicht werden.’

Das ist schon vor der Verabschiedung des Gesetzes im Jahr 2006 bekannt gewesen und es ist bei den Aktualisierungen nicht geändert worden. Frau Schröder hat entsprechende Pläne auf den St. Nimmerleinstag verschoben. Partnerschaftliche Aufgabenteilung wird als faktisch ‚bestraft’. Weiter heißt es dann

‚Eine familienfreundliche Beschäftigungskultur muss einhergehen mit der Nutzung von flexiblen Arbeitszeitmodellen und einem anderen Umgang mit Teilzeitmodellen. Vor allem die Option einer 30-Stundenwoche finden viele Mütter und Väter, auch unter dem Gesichtspunkt einer egalitären Verteilung der Sorge- und Erwerbsarbeit, erstrebenswert. Allerdings ist eine familienbedingte Teilzeitarbeit fast nur bei Müttern anzutreffen und unter Vätern immer noch rar, sodass eine egalitäre Arbeitszeitkonstellation mit Teilzeit beider Eltern fast nicht vorkommt.’ Weiterlesen »

Die Ergebnisse der heute veröffentlichten Studie des Hamburger Weltwirtschafts Instituts (HWWI) “Who Cares? Determinants of the Fathers’ Use of Parental Leave in Germany” zeigen, dass die Entscheidung der Väter, die Elternzeit in Anspruch zu nehmen, auffallend stark von Erwerbsstatus und Einkommen der Partnerin abhängt. Ist die Partnerin Vollzeit erwerbstätig, erhöht sich die Chance, dass der Vater in Elternzeit geht, um etwa 150 % im Vergleich zu einem Paar, bei dem die Partnerin nicht erwerbstätig ist. Bei zwei erwerbstätigen Partnern erhöht sich die Chance der Elternzeit-Inanspruchnahme des Vaters ebenfalls um etwa  150 %, wenn die Partnerin das höhere Nettoeinkommen bezieht.

Außerdem stellt die Sicherheit der Arbeitsplätze beider Elternteile wichtige Faktoren der Inanspruchnahme der Elternzeit durch Väter dar. Das zeigen die Ergebnisse bezüglich des Arbeitsvertrages, des Sektors (öffentlich oder privatwirtschaftlich), der Firmengröße und der Position im Unternehmen. So erhöht sich die Chance der Elternzeit-Inanspruchnahme bei als erwerbstätig geltenden Vätern um mehr als 50 %, wenn das Arbeitsverhältnis des Vaters unbefristet ist, er eine Führungsposition inne hat oder in einem großen Unternehmen tätig ist. In Doppelverdienerfamilien ist die Chance in den Kategorien Arbeitsvertrag und Arbeitsmarktsektor am höchsten, wenn beide Elternteile über einen unbefristeten Vertrag verfügen oder im öffentlichen Dienst tätig sind. Sie ist in Doppelverdienerfamilien auch besonders hoch, wenn nur die Frau oder beide Partner eine Führungsposition innehaben. Weiterlesen »

Für 90 % der Beschäftigten mit Kindern ist Familienfreundlichkeit bei der Arbeitgeberwahl ebenso wichtig wie das Gehalt. Zu diesem Ergebnis kommt die repräsentative Personalmarketingstudie des Marktforschungsinstituts Gesellschaft für Konsumforschung im Auftrag des Bundesfamilienministeriums. Somit ist der Wert wie schon in der ersten Befragung 2007 unverändert hoch. Für ganze 77 % der Eltern zwischen 25 und 39 Jahren ist Familienfreundlichkeit zudem ein Grund, die Arbeitsstelle zu wechseln. „Für Unternehmen wird ihre Attraktivität als Arbeitgeber in Zeiten des Fachkräftebedarfs immer wichtiger. Wer dabei auf Familienfreundlichkeit setzt, wird von den Wettbewerbsvorteilen spürbar profitieren!“, kommentiert Bundesfamilienministerin Dr. Kristina Schröder die Ergebnisse.

Zwar halten Arbeitgeber Familienfreundlichkeit für wichtig, jedoch bisher nur für junge Beschäftigte. Deutlich unterschätzt wird dagegen die Bedeutung für ältere Beschäftigte zwischen 40 und 49 Jahren. Dabei sind es bei ihnen 72 %, für die Familienfreundlichkeit bei der Arbeitgeberwahl wichtig ist. Damit verschenken Unternehmen großes Bindungspotenzial für erfahrene Beschäftigte, die noch ein rund 20-jähriges Berufsleben vor sich haben.

Nach wie vor wird Familienfreundlichkeit nicht ausreichend im Personalmarketing beziehungsweise in der internen Kommunikation eingesetzt: Weiterlesen »

In der WDR 5 Redezeit findet Morgen ein Gespräch mit Hans-Georg Nelles, Mitglied der Lenkungsgruppe des Bundesforum Männer statt.

Bundesfamilienministerin Kristina Schröder hat ein eigenständiges Referat “Gleichstellungspolitik für Männer und Jungen” in ihrem Haus etabliert. “Frauen” kamen stets im Titel des Ministeriums vor, Männer wurden bestenfalls “mitgedacht”. Doch es hat sich gezeigt, dass es einer Emanzipation beider Geschlechter bedarf.

Themen wie die Schwierigkeiten von Jungen in der Schule oder die Bedeutung aktiver Väter werden in der Öffentlichkeit zunehmend diskutiert. Stimmen aus der “Männerbewegung” werden laut, die eine Diskriminierung des “starken Geschlechts” beobachten. Als Lobbyverband im ‚vorpoltischen’ Raum wird sich im November offiziell das “Bundesforum Männer” gründen, mit dabei ist Hans-Georg Nelles.

Sendezeit  WDR 5, Dienstag, 7.9.2010, von 11:05 bis 11:30 Uhr

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Ezra Klein zitiert in der Washington Post die Erfahrungen von Nathan Hegedus und bezeichnet die Politik in Schweden als gutes Beispiel, wie Politik die Wünsche von Vätern, mehr Zeit mit ihren Kindern verbringen zu wollen, unterstützen und eine Kultur der Anerkennung aktiver Vaterschaft aufbauen kann.

‘If you had asked me in, say, 2001, if I would ever take a long paternity leave, I would have answered, “Yeah, sure,” because I was a liberal guy — but then ignored my own answer because I was also an ambitious, career-driven type. Then I married a Swede, and we moved to a small town outside New York City that was close to no family or friends. Out of necessity, and my wife’s Swedish expectations, I got deeply involved in our upcoming baby’s life, though probably still no more than many American dads-to-be. We had a rough ride. My wife had bad doctors and a bad back, and we lived in a house covered with lead paint and infested with bats, rats, and bedbugs. It all began to seem overwhelming. In the end, almost more than my wife, I pushed for the move to Sweden, to the promise of parental leave, shorter work days, five weeks of vacation, and unlimited paid sick days if your kid falls ill.[…]

Over the past 15 years, the streets of Stockholm have filled up with men pushing strollers. Weiterlesen »

Einspruch Herr Kollege! Erich Lehner äußert sich im Interview mit dieStandard zur aktuellen Diskussion um die gemeinsame Obsorge in Österreich und die Erfordernisse der Gleichstellungspolitik. Eine der Kernaussagen ist, dass ‚Männerpolitik einer Frau unterstellt sein muss’. Ich bin kein Psychoanalytiker wie Lehner, aber eindeutig der Auffassung, dass eine dialogorientierte Männerpolitik niemandem unterstellt werden kann, ebenso wenig wie die Frauenpolitik. Männer- und Väterpolitik braucht keine ‚Übermutter’

‚… dieStandard.at: Was schlagen Sie für mehr Gerechtigkeit in diesen Bereichen vor?

Lehner: Ich halte die Verteilung von Berufsarbeit und Familienarbeit als einen der Schlüsselpunkte für Geschlechtergerechtigkeit. Das heißt zunächst Frauen im Beruf zu fördern. Allerdings verweise ich hier gerne auf den Ausspruch der schwedischen Feministin Eva Moberg, dass Frauen nicht Gleichstellung im Berufsleben erlangen, solange sie alleinverantwortlich für die Familie sind. Moberg forderte zu Recht eine größere Präsenz von Männern in der Familie. Ich bin deshalb sehr dafür, dass die Karenzzeit aufgeteilt wird. Eine Hälfte sollte ausschließlich dem Vater, die andere Hälfte ausschließlich der Mutter zur Verfügung stehen. Es sollte gesellschaftlich klar sein, dass beide Elternteile sowohl für die materielle Versorgung als auch für die psychosoziale Betreuung der Kinder zuständig sind. Aufgabe der Politik wäre es hier, die gesellschaftspolitischen Rahmenbedingungen zu schaffen.

dieStandard.at: Kürzlich wurde berichtet, dass Männer von Mobbing betroffen sein können, wenn sie in Karenz gehen Ist die Karenz-Scheu der Männer also berechtigt?

Lehner: Natürlich gibt es das, aber das sind Extreme. Grundsätzlich sagen alle Umfragen, dass es eine hohe Bereitschaft unter Männern gibt, mehr bei ihren Kindern zu sein. Allerdings gilt auch, wenn es Widerstand zur Väterkarenz gibt, dann eher von Seiten männlicher Kollegen, jedoch ist dieser Widerstand nicht immer extrem. Ein Großteil der Karenzväter berichtet dennoch, dass sie auch unter männlichen Kollegen Anerkennung für ihre Entscheidung bekommen haben. Es zeigt aber, dass die Bereitschaft zu größerem familiären Engagement der Männer von der Politik aufgenommen und unterstützt werden muss. Weiterlesen »