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Erstellt von Hans-Georg Nelles am 31. März 2012
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Archiv für März 31st, 2012
Betreuungsgeld lockt Abgeordnete hinter dem Herd hervor
Erstellt von Hans-Georg Nelles am 31. März 2012
Bei der auf Antrag der Grünen am vergangenen Donnerstag im Bundestag durchgeführten namentlichen Abstimmung zur Streichung des Betreuungsgeldes aus dem Kinder- und Jugendhilfegesetz haben sich 9 Abgeordnete der Koalition gegen das Betreuungsgeld geoutet. Heute berichtet die Zeit von einem offenen Brief an Unionsfraktionschef Volker Kauder, in dem sich 23 Abgeordnete gegen die Einführung des Betreuungsgeldes aussprechen.
Das Schreiben mit Datum vom 23. März wurde dem Bericht zufolge auch von den stellvertretenden Unions-Fraktionschefs Ingrid Fischbach und Michael Kretschmer, dem gesundheitspolitischen Sprecher Jens Spahn und der Vorsitzenden des Kultur- und Medienausschusses, Monika Grütters, unterzeichnet.
„Das Betreuungsgeld wird sich vor allem in größeren Städten kontraproduktiv auswirken“, begründet Kai Wegner, Generalsekretär der Berliner CDU, seine Ablehnung. Er fürchtet, dass ärmere Familien sich für das Geld und gegen eine Kita entscheiden. „Aber es muss darum gehen, Kindern aus bildungsfernen Familien den Zugang zu frühkindlichen Betreuungseinrichtungen zu ermöglichen“, sagte er.
Ohne die 23 CDU-Abgeordneten hätte die Koalition keine Mehrheit im Bundestag.
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