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Archiv für die 'Politik' Kategorie

Viel Geld für wenig Babyboom …

Erstellt von Hans-Georg Nelles am 30. Dezember 2008

… reklamiert Ulrike Heike Müller in der Financial Times Deutschland (FTD). Das Elterngeld habe seine Wirksamkeit noch nicht bewiesen. Mit Geld alleine kann Mann und Frau eben doch nicht ALLES kaufen.

Die Geburtenrate, also die Zahl der Kinder, die eine Frau im Schnitt zur Welt bringt, stieg im ersten Jahr nach der Einführung des Elterngelds gerade mal um 0,04 auf 1,37. Ein Blick in andere europäische Länder zeigt: Für eine höhere Geburtenzahl ist eine gute Kinderbetreuung entscheidend.

Die Bundesregierung plante mit dem neuen Gesetz, zwei Fliegen mit einer Klappe zu schlagen. Sie will sowohl für Mütter als auch für Väter die Vereinbarkeit von Beruf und Familie fördern. Gleichzeitig soll die Geburtenrate steigen. Seit Mitte der 70er-Jahre liegt sie unter dem Niveau, das zumindest eine konstante Bevölkerungszahl sichern würde.

Aber dennoch hat das Gesetz etwas bewirkt. In den ersten drei Monaten nach der Reform, von Januar bis März 2007, entfielen sieben Prozent der Elternzeitanträge auf Väter, zum Jahresbeginn 2008 schnellte ihr Anteil auf fast ein Fünftel hoch. Damit kommt das traditionelle Familienbild – der Mann ist für den Broterwerb verantwortlich, die Frau für Kinder und Küche – allmählich ins Wanken. Doch ein Gesetz allein kann jahrhundertelang zementierte Familienstrukturen nicht nachhaltig ändern.

Auch das Steuerrecht legt Männern und Frauen, die Erwerbs- und Familienarbeit partnerschaftlich aufteilen wollen, Steine in den Weg. Denn nach dem Ehegattensplitting werden Verheiratete gemeinsam veranlagt. Das begünstigt Paare mit unterschiedlich hohem Einkommen; vor allem wenn die ‚Zuverdienerin’ wenig Einkommen hat. Zudem haben Paare ohne Trauschein nichts davon. Dabei hat inzwischen fast jedes dritte Kind Eltern ohne staatlichen Segen.

Zudem sei wirtschaftliche Stabilität die Voraussetzung für ein beständig hohes Geburtenniveau. Da kann die schwere Rezession die Gebärfreunde der Deutschen hemmen. Das zeigt das Beispiel Schweden: Als die Wirtschaft dort Anfang der 90er-Jahre in eine Rezession rutschte, sank gleichzeitig die Geburtenrate. Trotz Elterngeld.

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Alles für meinen Vater

Erstellt von Hans-Georg Nelles am 27. Dezember 2008

Die Ereignisse in Israel und im Gaza Streifen überschlagen sich und laufen auf eine neue traurige Eskalation mit vielen unschuldigen Opfern zu. Der Start des deutsch/ israelischen Films ‚Alles für meinen Vater‘, der die menschliche Ebene dieses Konflikts beleuchtet, startet (leider erst) am 22. Januar.

Der junge Palästinenser Tarek sieht keinen anderen Ausweg, als mit einem Selbstmordattentat mitten auf dem Markt von Tel Aviv die Ehre seines Vaters zu retten. Doch die Selbstzündung misslingt. So gewinnt er zwei Tage Lebenszeit, in denen er die jüdische Kultur und die unterschiedlichsten Menschen kennen lernt. Er rettet die suizidgefährdete Frau des störrischen Elektrohändlers Katz und verliebt sich in die wunderschöne wie wütende Jüdin Keren. Obwohl Tarek und Keren mit ihren eigenen Geschichten beschäftigt sind, bahnt sich die Liebe ihren Weg. In Tel Aviv beginnen zwei Tage voller Hoffnung und der Ahnung eines Neubeginns …

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Grüne streiten für Väterrechte

Erstellt von Hans-Georg Nelles am 6. Dezember 2008

Väter ohne Trauschein haben im Fall einer Trennung oft keine Chance, das Sorgerecht zu erhalten, beklagt der Väteraufbruch für Kinder (VafK). Die Argumentation der Väterlobby sei zwar oft polemisch, schreibt Nicole Janz in der taz, sie spreche aber ein reales Problem an: Bei unverheirateten Paaren hat im Fall einer Trennung der Vater keinen Anspruch auf das Sorgerecht für sein Kind.

Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) bezeichnete diese Woche auf einer Konferenz in ihrem Ministerium das Sorgerecht bei Nichtverheirateten als „Baustelle“ des Kindschaftsrechts, das vor zehn Jahren zum letzten Mal grundlegend reformiert wurde. Trotzdem scheuen SPD, Union und FDP vor neuen Veränderungen zurück. Nur die Grünen haben im Bundestag einen Antrag eingebracht.

Die derzeitige Rechtslage, die seit 1998 gilt, sieht vor: Bei Eheleuten erhalten Vater und Mutter bei einer Scheidung automatisch das gemeinsame Sorgerecht für Ihre Kinder. Für Unverheiratete gilt das nicht. Wenn die Frau nicht freiwillig mit dem Vater eine Erklärung über das gemeinsame Sorgerecht unterschreibt, liegt die Verantwortung für das Kind allein bei ihr.

Der Antrag der Grünen, der schon im Mai im Bundestag vorgelegt wurde, sieht deswegen vor, dass ein Vater bei einer Trennung von seiner Freundin im Einzelfall das Sorgerecht einklagen kann. Zunächst sind beratende Gespräche zwischen Vater und Mutter vorgesehen, die eine Einigung außergerichtlich ermöglichen sollen. Erst wenn diese scheitern, kann der Vater ein Gericht einschalten.

Das Bundesverfassungsgericht hat bereits 2003 die Brisanz des Themas erkannt. Es verpflichtete den Gesetzgeber, die Praxis der gemeinsamen Sorgeerklärungen bei Unverheirateten zu beobachten – und zu prüfen, ob das Kindeswohl tatsächlich im Mittelpunkt steht.

Im Jahr 2007 wurden rund 211.000 Kinder geboren, deren Eltern nicht verheiratet sind. Davon haben 49 Prozent der Eltern eine Sorgeerklärung beim Jugendamt unterschrieben, so das Statistische Bundesamt.

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Väterfreundlichkeit soll sich (auch in Österreich) lohnen

Erstellt von Hans-Georg Nelles am 27. November 2008

… und deshalb ist das Thema in der neuen Großen Koalition in Österreich nun auch im Wirtschaftsressort angesiedelt. Das ist zwar auf den ersten Blick eine ‚Degradierung, da es kein eigenständiges Familienministerium mehr gibt, aber damit ist das Thema auch endgültig aus der ‚Gedönsecke’ raus und dort angekommen wo es hingehört.

Die nun für Familienfragen zuständige Staatssekretärin Christine Marek sieht sich auch als „De facto-Ministerin“, setzt sich für einen „Papamonat“ ein, der auch länger als ein Monat sein kann und will Betrieben stärker vermitteln, dass sich Familienfreundlichkeit lohnt. Flexibleres Kindergeld und mehr Väterbeteiligung sollen Mut zum Kind machen.

Im Interview mit den Salzburger Nachrichten äußert sie sich zu ihren Plänen:

Ich freue mich, dass ich Familie und Jugend betreue. Das habe ich auch verhandelt. Zudem ist das Thema Familie das große Potenzial für die ÖVP. Dem müssen wir wieder eine stärkere Stimme geben. Da ist in den letzten zwei Jahren nicht genug passiert.

Die ÖVP hat sich bei der steuerlichen Absetzbarkeit der Kinderbetreuung durchgesetzt. Wo haben Sie dafür nachgegeben?
Marek: Der SPÖ war etwa wichtig, dass man für Väter nach der Geburt eines Kindes eine Möglichkeit schafft, auf jeden Fall eine Zeit lang daheim bleiben zu können. Das ist der ominöse Papamonat. Wobei ich immer vermeide, Papamonat zu sagen, weil wir nicht unbedingt von einem Monat reden.

Wovon reden wir denn?
Marek: Über Dauer und Art wird noch verhandelt. Da ist alles offen. Mir ist wichtig, dass sich die Väterbeteiligung nicht auf vier Wochen reduziert. Es braucht ein ganzes Bündel von Maßnahmen, damit die Präsenz der Väter in der Familie erhöht wird. Das fängt nach der Geburt an, geht weiter zum Kindergeld, das nur unter Beteiligung der Väter voll ausgeschöpft werden kann. Das soll beim einkommensabhängigen Kindergeld noch weiter ausgebaut werden. Wir wissen: Je geringer der Einkommensverlust, umso mehr Väter bleiben beim Kind. Auch bei der Elternteilzeit wird es mehr Infos geben. Die Väter sollen ins Boot geholt werden. Das Rollenbild hat sich sehr geändert.

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Elterngeld benachteiligt Eltern bei partnerschaftlicher Aufteilung der Arbeitszeit

Erstellt von Hans-Georg Nelles am 14. November 2008

Am vergangenen Donnerstag 2008 hat der Deutsche Bundestag in zweiter und dritter Lesung über das erste Änderungsgesetz zum Bundeselterngeldgesetz beraten. Die dort formulierten Änderungen reichen aber nicht aus, es besteht weiterer Nachbesserungsbedarf.

Die Bundesministerin hat bei ihrer Reform einen ganz wichtigen Aspekt vergessen: Wollen beide Eltern im ersten Lebensjahr des Kindes die Erziehungsarbeit partnerschaftlich aufteilen und gleichzeitig in Teilzeit weiterarbeiten, ist dies finanziell völlig unattraktiv und wird dadurch praktisch verhindert.

Reduzieren beide Elternteile ihre Arbeitszeit und damit das Einkommen, das der Berechnung des Elterngeldes zugrunde liegt, um die Hälfte, ist ihr gesamter Elterngeldanspruch mit dem 7. Lebensmonat des Kindes erschöpft. Dies liegt daran, dass auch bei reduziertem Einkommen ein voller Elterngeldmonat verbraucht und angerechnet wird.

Das Gesetz fördert so einseitig die vorrangige Erziehung des Kindes durch einen Elternteil und bewirkt, dass Väter und Mütter im ersten Lebensjahr ihres Kindes keine gemeinsame Teilzeitarbeit wählen (können). Das erste Änderungsgesetz sieht hierzu keinerlei Änderungen vor.

Aus diesem Anlass haben sich fünf der im Gesetzgebungsverfahren gehörten Sachverständigen, 22 Verbände, 244 Gleichstellungsbeauftragte und 33 weitere Unterstützerinnen und Unterstützer am 14.11.2008 in einem Offenen Brief an die Bundesfamilienministerin von der Leyen gewandt und eine Lösung dieses Problems angemahnt. Sie betonen, dass die gegenwärtige Regelung weder im Interesse der Eltern noch der betroffenen Unternehmen liegen kann und zudem die Arbeitsmarktchancen von Frauen deutlich schmälert. Die gleichen Verbände haben bereits bei der Verabschiedung des Elterngeldgesetzes im Jahr 2006 auf das Problem hingewiesen.

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Zürich will Vaterschaftsurlaub verdoppeln

Erstellt von Hans-Georg Nelles am 5. November 2008

Nachdem vor wenigen Wochen der ‚Stapi zum Papi’ geworden ist, Zürichs Stadtpräsident Elmar Ledergerber hat den Hut genommen, um sich um seinen Sohn zu kümmern, legt der Stadtrat jetzt nach:

Zwei Wochen bezahlten und 6 Wochen unbezahlten Vaterschaftsurlaub sollen frischgebackene Väter, die bei der Stadt Zürich angestellt sind, in Zukunft erhalten. Nun muss der Gemeinderat entscheiden.

Mit seiner Vorlage erfüllt der Stadtrat zwei Anträge aus den Reihen von Grünen, SP und CVP, welche das Parlament vor einem Jahr überwiesen hatte. SVP und FDP wehrten sich damals gegen eine Überweisung. Sie argumentierten mit zu hohen Kosten.

Nun hat der Gemeinderat nochmals Gelegenheit, sich zum Thema zu äußern. Er bestimmt letztlich, ob und wann die Verlängerung in Kraft tritt.

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Wer neue Väter will, muss Rahmenbedingungen und Einstellungen verändern

Erstellt von Hans-Georg Nelles am 4. November 2008

Eberhard Schäfer, Leiter des Väterzentrums Berlin sowie Gründungsvorstand im Väter-Experten-Netz Deutschland (VEND-eV) kommentiert bei den Gesellschaftern die aktuelle Diskussion um die neuen Väter.

‚Vom Außenseiter zum Spitzenreiter: Die Väter in Deutschland überraschen alle. Galten Väter bis vor kurzem noch als Familienmuffel, Unterhaltsflüchtlinge und arbeitsgeile Karrierehengste, so sehen wir – in vielen bunten Fernsehbildern – plötzlich lauter liebe, zärtliche und fürsorgliche Papas. Die Papa-Monate der Elternzeit machen diesen radikalen Wandel des öffentlichen Väterbildes möglich. Weit häufiger als erwartet gehen Väter in die Elternzeit. Und die Tendenz steigt weiter.

In jedem Quartal präsentiert Bundesfamilienministerin von der Leyen die schöne neue Väterquote, spricht gar von der »Revolution der Väter«. Elternzeit und Papamonate – sind dies die Wunderwaffen, die die neuen Väter schaffen?

Mitnichten. Zuviel liegt gesellschaftlich im Argen, als könnten in unserem Land allein zwei oder auch vier Vätermonate den allseits erwünschten partnerschaftlichen, »aktiven« Vater wirklich befördern.

Schwer wiegt beispielsweise das Lohngefälle zwischen Männern und Frauen: Hier nimmt Deutschland einen der schlechtesten Plätze in Europa ein. Viel mehr Männer würden die Elternzeit nehmen – und länger – wenn die Familie sich das leisten könnte. …

Auch die Arbeitswelt ist im Norden Europas viel weiter: Viele Firmen füllen ihren Elternzeit-Vätern die Einkommenslücke aus, zahlen während der Elternzeit die Differenz zum Gehalt weiter. Weil sie wissen: Damit fördern und halten sie leistungsfähige und motivierte Mitarbeiter. Deutsche Arbeitgeber, davon könnt ihr euch eine Scheibe abschneiden. Frau von der Leyen, vergeben Sie einen Preis für den väterfreundlichsten Betrieb in Deutschland!

Mehr »harte« Instrumente der Politik könnten genannt werden. Etwa der Vaterschaftsurlaub, den EU-Sozialkommissar Spídla europaweit einführen will.

Väterförderung wäre jedoch auch recht preiswert zu haben, würde man sie denn wirklich wollen. Nicht nur für die »große« Politik, sondern auch für Kommunen und Wohlfahrtsverbände gilt: Fast nirgendwo, wo Familie draufsteht, sind die Väter mit drin.

Beispiele: »Frühe Hilfen für Familien«, das sind Hilfen für junge Mütter – die jungen Väter bleiben außen vor. »Stadtteilmütter« unterstützen an vielen Orten Mütter mit Migrationshintergrund – die Migrantenväter kann man weiter ob ihres vermeintlich rückständigen Vaterbildes geringschätzen. Familienbildung erreicht Studien zufolge über achtzig Prozent Mütter – wer macht sich Gedanken darüber, wie Väter hier einbezogen, unterstützt und gefördert werden können?

Elternzeit für Väter, sie ist ein erster Schritt zur neuen Väterlichkeit. Nicht mehr und nicht weniger.

Die nächsten Schritte müssen zunächst Denk-Schritte sein – kleine Revolutionen in den Köpfen, von Männern und Frauen, von Entscheiderinnen und Entscheidern.’

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Wenn Männer (nicht mehr) zu viel arbeiten

Erstellt von Hans-Georg Nelles am 27. Oktober 2008

In einem Kommentar für die taz setzt sich Thomas Gesterkamp mit den Konsequenzen der Partnermonate für die Wahrnehmung und die Wirklichkeiten von Vätern, die eigene und die fremde, auseinander.

‚… Die hohe Akzeptanz der Papamonate bedeutet einen Kulturbruch in der geschlechterpolitischen Debatte. Sie liefert zudem den Beweis, dass Politik Verhalten beeinflussen oder gar steuern kann. …

… rollt jetzt eine Welle der aktiven Väter auf jene Institutionen zu, mit denen Familien zu tun haben, wenn der Nachwuchs langsam größer wird. Bildungsstätten, Krippen, Kitas, Horte und Schulen treffen erstmals auf eine nennenswerte Masse von Männern, die andere Erfahrungen in der Säuglingszeit ihres Kindes gemacht haben als frühere Generationen. Hausfrauen-Wettbewerbe um den besten selbst gebackenen Kuchen; Lehrerinnen, die um Beistand durch eine „Vorlesemutter“ für elf Uhr morgens bitten; Theateraufführungen am frühen Nachmittag, zu denen nur Muttis kommen, weil die Papis im Büro sind:

All das wird zumindest in Großstädten bald Anekdote von gestern sein. Pädagogisch geht es darum, das geweckte männliche Interesse an bisher weiblich geprägten Welten aufzugreifen. Da genügt es nicht mehr, Väter zum kostengünstigen Streichen der Wände einzuspannen oder sie zum Grillexperten beim Schulfest zu ernennen, sonst aber zu ignorieren. Männer, die eine gewisse Zeit allein für ihr Kind verantwortlich waren, wollen beachtet und ernst genommen werden. Deshalb gehören schon in die Ausbildung der Erziehungsberufe Seminare und Bausteine, die sich mit Väterarbeit beschäftigen.

Parallel dazu erreicht die Welle der aktiven Väter die Unternehmen – und damit jene „ernste Arbeit, die den ganzen Mann ausfüllt“, wie Kurt Tucholsky einst ironisch formulierte. Fakten setzen die Firmen dort unter Druck:

Bei der Fraport AG zum Beispiel gingen nach Einführung der Papamonate im vergangenen Jahr plötzlich nicht mehr 3, sondern rund 50 männliche Mitarbeiter in die Elternzeit, was am Boden des Frankfurter Flughafens besonders in der sommerlichen Hochsaison unerwartete logistische Probleme aufwarf. …’

Seine im Anschluss geäußerte Skepsis, Gesterkamp spricht sogar von der ‚Firmenlüge Familienfreundlichkeit’, kann ich nicht teilen. Es gibt sicherlich Widersprüche und Rückschläge, vor allem auf Seiten der Unternehmen. Aber der Prozess lässt sich meines Erachtens nicht mehr aufhalten. Zu viele Väter haben bereits von der ‚Einstiegsdroge’ genascht und Wohlgefallen gefunden.

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Mutterschaftsurlaub auch für Väter

Erstellt von Hans-Georg Nelles am 25. September 2008

Andere Länder, andere Wörter und (teilweise) andere Zahlen. Zum Beispiel die Schweiz:

‚Bekommt ein Paar ein Kind, entscheidet heute der Staat, wer Anrecht auf Urlaub hat – nämlich die Mutter. Jahrzehntelang haben die Frauen für diesen Mutterschaftsurlaub gekämpft. Nun – gut drei Jahre nach dessen Einführung – will ein Vorstoß aus der CVP den Mutterschafts- zum Elternschaftsurlaub machen.

‚Es ist nicht einzusehen, warum die ganzen 14 Wochen von der Mutter des Neugeborenen bezogen werden müssen’, findet die Zürcher Nationalrätin Barbara Schmid-Federer. ‚Damit zementiert der Staat bloß die traditionelle Rollenaufteilung zwischen Mann und Frau.’ Es sei aber wichtig, dass auch der Vater eine Beziehung zum neugeborenen Kind aufbauen könne.

Schmid-Federer hat daher einen Antrag eingereicht, der den Eltern ermöglichen soll, einen Teil des Mutterschaftsurlaubs unter sich aufzuteilen. Nicht zur Debatte stehen die ersten acht Wochen nach der Geburt, für die ein gesetzliches Arbeitsverbot gilt. Die verbleibenden sechs Wochen sollen dagegen auch die Väter beziehen können, sofern das Paar dies wünscht.‘

Der Bundesrat lehnt den Vorschlag allerdings ab: Die Aufteilung des Urlaubs führe zu einem zusätzlichen Verwaltungsaufwand und zu höheren Kosten, weil die Löhne der Männer immer noch deutlich über jenen der Frauen lägen. Sic!

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Ich bin Vater und das ist gut so!

Erstellt von Hans-Georg Nelles am 16. September 2008

Christian Füller setzt sich heute in Spiegel Online mit den ‚Verwirrten Vätern’, dem neuen Buch von Robert Habeck auseinander.

‚Sie sind grün, sie sind Alphatiere – doch sie wollen lieber Papa als Parteichef sein. Die Grünen haben in ihren Reihen Politiker, die sich lieber um Windeln als um Wähler kümmern. Einer von ihnen schreibt jetzt, wie sexy Vaterschaft ist – und hat dennoch keine Ahnung.’

Keine Ahnung? Gewiss der Titel macht deutlich, dass es noch viele Widersprüche, Ungewissheiten und Suchbewegungen im Verhalten von Vätern gibt. Die Behauptung von Füller ist aber eher eine Selbstoffenbarung. Er gibt vor, die Auswirkungen auf den geschlechterpolitischen Diskurs zu analysieren, bedient er eher die Klamaukdebatte und verfängt sich in einer machohaften Selbstgefälligkeit.

‚Dabei scheitert Habeck keineswegs an dem, was man bei einem Grünen am ehesten befürchten musste: Dass ihn grüne Gouvernanten und die Dominas der Ökopaxe vorab entmannt hätten. Nein, Habeck keilt erfreulich ungrün Richtung erfolgreiche Frauen oder gegen Muttis wie Eva Hermann.’

Die These, das offenbar viele Frauen ihre Männer gar nicht als gleichberechtigte Erzieher zu Hause haben wollen ist durch viele Untersuchungen längst belegt. Die von Füller diagnostizierte ‚Schwäche dieser Neue-Mann-Diagnose‘ ist eine lauwarme Neuauflage der mehr als 20 Jahre alten Behauptung von der ‚verbalen Aufgeschlossenheit bei weitgehender Verhaltensstarre’ des Soziologen Beck.

Die Rahmenbedingungen bleiben bei beiden völlig außer acht. Diese haben sich aber in den letzten zwei Jahren mehr verändert als in den 20 davor. Aber Füller möchte sie lieber ignorieren:

‚Da hilft auch der – durch das neue Elterngeld provozierte – rasante Anstieg der Vätermonate wenig. Das Gros der Pseudokümmerer schiebt nur zwei Monate den Kinderwagen. Weiterlesen »

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