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Archiv für die 'Politik' Kategorie

Quo vadis Familienpolitik

Erstellt von Hans-Georg Nelles am 6. Oktober 2023

Bericht vom MemberMeeting

Familienpolitik liegt zum größeren Teil in der Verantwortung des Bundes, neben dem Familienministerium ist es vor allem das Ministerium für Justiz, die strukturelle Rahmenbedingungen für Väter und Mütter wie Elternzeit und Elterngeld, Familienstartzeit und Unterhaltsrecht regeln und notwendige Veränderungen in die Wege leiten oder auch nicht.

Als Landesarbeitsgemeinschaft blicken wir daher bei diesen wichtigen Eckpunkten auch mal nach Berlin. Nach der letzten Bundestagswahl haben wir dazu sehr optimistisch festgehalten: „Nachdem die neue Familienministerin angekündigt hat, eine Vaterschaftsfreistellung in den ersten zwei Wochen nach der Geburt einzuführen und auch Elternzeit und Elterngeld weiterzuentwickeln, lohnt es sich näher hinzuschauen.“

Dies haben wir beim Werkstattgespräch am 24. Februar 2022 dann auch gemacht. Im Vorfeld hatten wir den Zukunftsvertrag der Ampelkoalition analysiert und viele Ankündigungen zum Punkt ‚Zeit für Familien‘

  • Wir werden Familien dabei unterstützen, wenn sie Zeit für Erziehung und Pflege brauchen und dabei Erwerbs- und Sorgearbeit partnerschaftlich aufteilen wollen.
  • Wir werden das Elterngeld vereinfachen, digitalisieren und die gemeinschaftliche elterliche Verantwortung stärken.
  • Wir werden eine zweiwöchige vergütete Freistellung für die Partnerin oder den Partner nach der Geburt eines Kindes einführen.
  • Die Partnermonate beim Basis-Elterngeld werden wir um einen Monat erweitern. …

und ‚Wir werden das Familienrecht modernisieren‘

  • Wir werden die partnerschaftliche Betreuung der Kinder nach der Trennung fördern, indem wir die umgangs- und betreuungsbedingten Mehrbelastungen im Sozial- und Steuerrecht besser berücksichtigen.
  • Wir wollen allen Familien eine am Kindeswohl orientierte partnerschaftliche Betreuung minderjähriger Kinder auch nach Trennung und Scheidung der Eltern ermöglichen und die dafür erforderlichen Bedingungen schaffen.
  • Wir wollen im Unterhaltsrecht die Betreuungsanteile vor und nach der Scheidung besser berücksichtigen, ohne das Existenzminimum des Kindes zu gefährden. …

gefunden.

Beim MemberMeeting der LAGV am 19. September haben wir die Frage, ‚was Familienpolitik (noch) bewirken will‘ in den Mittelpunkt gestellt.

ZU der mehrfach aufgeschobene ‚Vaterschaftsfreistellung‘ die jetzt als ‚Familienstartzeit‘ gelabelt ist, kursiert seit März ein Referent*innenentwurf, der aber bis heute nicht offiziell veröffentlicht ist. Die Ankündigung der Familienministerin vom 12. September, das Gesetz komme zeitnah ist für 2023 nicht mehr zu verwirklichen.

Bei der Elternzeit wird inzwischen über Kürzungen diskutiert. Paus selber schlug vor die Einkommensgrenzen auf 150.000 € abzusenken, um die Sparvorgaben zu erreichen. Die FDP hat inzwischen eine Verkürzung der Elternzeit von 14 auf 12 Monate ins Gespräch gebracht.

Die Einschätzung des Bundesforums Männer, dass dies ein rückwärtsgewandter Vorschlag ist, der vor allem für Väter ein gleichstellungspolitischer Rückschritt wäre, teilen wir uneingeschränkt.
Über die im 9. Familienbericht angemahnte Anpassung der Elterngeldbeitrage, die seit 15 Jahren unverändert sind, wird gar nicht gesprochen.

Zur ‚Modernisierung des Familienrechts‘ hat Justizminister Buschmann am 24. August das Eckpunktepapier ‚Ein faires Unterhaltsrecht für Trennungsfamilien‘ vorgelegt, das sich an den Vorschlägen des vom ‚Wissenschaftlichen Beirats für Familienfragen des BMFSFJ‘ vorgelegten Gutachtens ‚Gemeinsam getrennt erziehen‘ orientiert.

Die Diskussion um diesen Vorschlag zielt aber nicht darauf ab, wie wir von der traditionellen Vorstellung ‚einer betreut, einer zahlt‘ wegkommen, Kindern nach einer Trennung eine gute Beziehung zu beiden Eltern ermöglichen und Vätern von Anfang an und auch nach einer gescheiterten Paarbeziehung ermöglichen, die Bedeutung, die sie für ihre Kinder haben auch wahrzunehmen.

Vielmehr ging und geht es darum wer Gewinner*in oder Verlierer*in der Vorschläge sein wird. Dies gipfelte in der abstrusen Behauptung, Väterrechtler hätten ihre Interessen durchgesetzt. Das Familienministerium, das unter anderem die Professorinnen Walper und Kreyenfeld mit der Entwicklung des Stufenmodells beauftragt hat, schweigt zu dem Spektakel.

Die Bilanz des Treffens, die Perspektiven für eine geschlechtergerechte Familienpolitik, die die strukturellen Rahmenbedingungen dafür schafft, dass Väter und Mütter in allen Lebenslagen, auch in Krisen, Erwerbs- und Familienarbeit partnerschaftlich aufteilen können, sehen momentan nicht gut aus. Und das liegt nicht alleine an der durch Corona und Energiekrise angespannten Finanzlage.

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Ist Finnland der beste Ort der Welt, um Eltern zu werden?

Erstellt von Hans-Georg Nelles am 21. September 2023

Warum rebellieren Männer nicht?“

Finnland ist weltweit führend, was die frühkindliche Bildung angeht. Die Kinderbetreuung ist erschwinglich und Krippenplätze sind überall verfügbar, und das in einem System, das die Rechte der Kinder in den Mittelpunkt der Entscheidungsfindung stellt.

Jetzt wendet das Land die gleiche kinderfreundliche Denkweise auch auf die Politik der Elternzeit für Väter an, um die Ungleichheit zwischen den Geschlechtern bei der Elternschaft zu bekämpfen.


Alexandra Topping vom britischen Guardian ist nach Helsinki gereist, um die Hintergründe dieser Politik für Kinder, Mütter und Väter zu erkunden.

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Augen auf bei der Partnerinnenwahl

Erstellt von Hans-Georg Nelles am 12. September 2023

Heute ist der #Vaeterreport2023 in Berlin offiziell vorgestellt worden.

Langfristige Wünsche und Sehnsüchte von Vätern werden abermals bestätigt. Neu ist die Aufteilung der Väter in fünf ‚Typen‘ mit den ‚überzeugten Rollenbewahrern‘ am einen und den ‚überzeugten Engagierten‘ am anderen Ende der Engagements Skala.

Mit #Elternzeit, #Kinderbetreuung und #Arbeitszeiten werden einige wesentliche Elemente väterlichen Engagements thematisiert, wesentliche strukturelle bzw. familiäre Rahmenbedingungen werden für mich in einem kurzen Absatz auf Seite 55 angesprochen:

„Partnerinnen der überzeugten Engagierten sind am häufigsten erwerbstätig

Die Partnerinnen der überzeugten Engagierten sind insgesamt am häufigsten (85 %) und zudem in überdurchschnittlichen Stundenumfängen erwerbstätig. Nur 12 Prozent in dieser Gruppe sind Alleinverdiener. Die Partnerinnen haben am häufigsten ein Studium abgeschlossen (41 %) und häufig einen höheren Bildungsabschluss als der Vater (33 %).

Insgesamt sagen die überzeugten Engagierten sowie die urbanen Mitgestalter am häufigsten, ihre Partnerin habe gute Berufsaussichten (39 % beziehungsweise 26 %), die überzeugten Rollenbewahrer sagen dies am seltensten (8 %).“

Diese Aussagen entsprechen den Ergebnissen der qualitativen Erhebung „Väter und der Wiedereinstieg der Partnerin“ vom November 2011 (https://vaeter-und-karriere.de/blog/index.php/2011/11/29/vater-und-der-wiedereinstieg-der-partnerin/)

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Oberbürgermeister Kufen beim ersten VäterSummitNRW

Erstellt von Hans-Georg Nelles am 30. August 2023

Der Essener Oberbürgermeister Thomas Kufen besuchte am vergangenen Samstag den ersten VäterSummit NRW. Die Gleichstellungsstellen der Städte Bonn, Dortmund, Essen, Münster und Recklinghausen sowie die Landesarbeitsgemeinschaft Väterarbeit NRW hatten Väter und ihre Kinder sowie interessierte Fachkräfte hierzu nach Essen eingeladen.

(c) Georg Lukas

„Der heutige Tag zeugt von der Vielfalt und Bedeutung des Vaterseins in der heutigen Zeit. Schon seit vielen Jahren ist klar: Erziehung ist bei weitem nicht nur Frauensache. Dies hängt unter anderem mit den – völlig berechtigten – Wünschen junger Mütter zusammen, sich beruflich zu verwirklichen und eine eigene Karriere zu verfolgen. Hinzu kommt auch der Wunsch vieler junger Väter, möglichst viel Zeit mit dem Nachwuchs zu verbringen und ein großer und wichtiger Teil der Kindheit des eigenen Sprosses zu sein“, so Thomas Kufen. „Es ist essenziell, dass Väter die Möglichkeit haben, sowohl in ihrer beruflichen als auch in ihrer familiären Rolle zu wachsen. Die Stadt Essen hat das erkannt und vor einigen Jahren ein Sachgebiet für Männerspezifische Belange in der Gleichstellungsstelle eingeführt, um genau diese zu unterstützen und zu fördern.“

Für die Väter und ihre Kinder gab es beim VäterSummit NRW über den ganzen Tag spannende Bastel-, Mal-, Spiel-, Sport- und Beratungsangebote sowie Workshops, die Themen, Fragen und Beiträge von (werdenden) Vätern in den Mittelpunkt stellten. Zudem gaben Impulsvorträge Einblicke in das Väterleben. „Der VäterSummit NRW ist ein deutliches Zeichen dafür, dass das Thema Vaterschaft in Nordrhein-Westfalen ernst genommen wird. Ich danke allen Organisatorinnen und Organisatoren sowie Unterstützerinnen und Unterstützern für ihre Arbeit und ihr Engagement und wünsche uns einen informativen, inspirierenden und freudigen Tag“, so der Oberbürgermeister. „Lassen Sie uns mit dem heutigen Tag gemeinsam dafür sorgen, dass die Rolle des Vaters in unserer Gesellschaft den Stellenwert erhält, den sie verdient.“

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Unterhalt, Kindergrundsicherung & Vaterschaftsfreistellung

Erstellt von Hans-Georg Nelles am 29. August 2023

… was will Familienpolitik (noch) bewirken?

Die Namen der Minister*innen Paus, Buschmann und Lindner beherrschen die Schlagzeilen und in erster Linie geht es um Geld. Viele Milliarden bei der Kindergrundsicherung und 100 € beim Unterhalt.

Es wird von Streit und Konflikten berichtet, zwischen den Politiker*innen um die Schuldenbemse und Eltern, die durch neue Regelungen beim Unterhalt verschärft würden.

Beim nächsten MemberMeeting der LAG-Väterarbeit am Dienstag, den 19. September werden wir hinter die Kulissen schauen und versuchen herauszufinden, ob es noch einen roten, grünen oder gelben Faden in der Familienpolitik gibt, was aus den Vorhaben im Koalitionsvertrag geworden ist und was in der 2. Hälfte der Legislatur noch zu erwarten ist.

Im Mittelpunkt dabei steht vor allem die Perspektive von Vätern, von Anfang an aktiv für ihre Kinder da sein zu können und die dazu passenden strukturellen Rahmenbedingungen.

Das Zoom Meeting der LAG-Väterarbeit am 19. September, um 15:30 Uhr, ist auch für interessierte Noch-Nicht-Mitglieder offen.

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Väter und Mütter stehen unter Druck

Erstellt von Hans-Georg Nelles am 7. August 2023

… und dass nicht erst durch Pandemie, Klimakrise und Inflation.

Unter der Überschrift „Ein Tag hat 24 Stunden …“ legt der Vorsitzende der LAG Väterarbeit in der aktuellen Ausgabe der Deutschen Hebammenzeitschrift dar, dass mehr Zeit für Familien nur durch eine Umverteilung von Zeit und die in ihrem Verlauf ausgeübten Tätigkeiten zwischen Vätern und Müttern entstehen kann.

„Eltern und Familien stehen unter Druck, und dass nicht erst durch Pandemie, Klimakrise und Inflation. Schon vor 25 Jahren hieß es in der von der Konrad Adenauer Stiftung beauftragten Studie „Eltern unter Druck: Selbstverständnisse, Befindlichkeiten und Bedürfnisse von Eltern in verschiedenen Lebenswelten“: „Eltern stellen heute hohe Anforderungen an ihre Mutter- und Vaterrolle; sie haben das Bedürfnis und Pflichtgefühl, in der Erziehung alles richtig machen zu wollen. Der persönliche Anspruch, diesen Vorstellungen auch in der Praxis zu genügen, setzt Eltern häufig unter großen Druck. Vor allem Väter befinden sich in einer unbestimmten Situation: Der Wandel des Rollenbilds vom Ernährer zum Erzieher kollidiert im Familienalltag mit den gestiegenen Ansprüchen im Berufsleben.“

Damit ist eine Dimension beschrieben, die „Stress im Familiensystem“ auslösen kann: die eigenen Vorstellungen vom Mutter- Vater- und Elternsein, die auf Rahmenbedingungen treffen, die in vielen Fällen nicht förderlich sind. In diesem Beitrag wird jedoch weder davon ausgegangen, dass Vereinbarkeit eine „Lebenslüge“ ist, noch einer Selbstoptimierung das Wort geredet. Der Autor beschreibt die Herausforderungen für Väter und Mütter in verschiedenen Lebenssituationen, vor allen denen, in denen Weichen gestellt bzw. Entscheidungen getroffen werden, die für zukünftige Aufteilungen von bezahlter Erwerbs- und unbezahlter Care-Arbeit bedeutsam sind. Außerdem werden Wege und Rahmenbedingungen skizziert, die es Vätern und Müttern erleichtern, ihre mehrheitlich geäußerten Wünsche bzw. Lebenskonzepte einer partnerschaftlichen Arbeitsteilung tatsächlich zu leben.

„Keine Zeit …“ – Fakten und Gedanken zur Verteilung und Verwendung von Zeit

„Es ist eine Frage der Gerechtigkeit, wie Zeit verteilt ist, wie sie genutzt werden kann, wie ihr Wert bemessen wird und wie sie erlebt wird. Menschen sind unterschiedlich zeitarm und unterschiedlich zeitsouverän, und das ist nicht zufällig, sondern als Ergebnis gesellschaftlicher Machtstrukturen.“ (Bücker 2022, 14)

Zeiten sind unterschiedlich verteilt. Dies fängt bei Möglichkeit über ihre Verwendung zu entscheiden an und hört bei der Bezahlung und Wertschätzung der ausgeübten Tätigkeiten noch lange nicht auf. Wie viel Zeit bleibt den Menschen in Deutschland neben Arbeit, Schule oder Haushalt für Freundschaften und Familie? Wie viel Zeit wenden Männer und Frauen für „Care-Arbeit“, also unbezahlte Arbeit wie Kinderbetreuung, Hausarbeit, Ehrenamt oder Pflege von Angehörigen auf? Antworten auf diese und weitere Fragen liefert die Zeitverwendungserhebung, kurz ZVE, die alle 10 Jahre durchgeführt wird.

Die aktuell vorliegenden Zahlen stammen aus dem Jahr 2012. Mütter bzw. Väter mit Kindern wenden für die Bereiche ‚Erwerbstätigkeit‘, ‚Haushaltsführung und Betreuung‘ sowie ‚Ehrenamt, freiwilliges Engagement‘ in der Summe 8 Stunden und 26 Minuten bzw. 8 Stunden und 31 Minuten auf. Der Anteil Haushaltsführung und Betreuung beträgt bei den Müttern 5 Stunden 46 Minuten und bei den Vätern 3 Stunden und 1 Minute.

Die tägliche Zeitverwendung für unbezahlte Arbeit ist bei den Vätern von 2001/2002 bis 2012/2013 um 7 Minuten gestiegen, Mütter haben diese Tätigkeiten im selben Zeitraum um 6 Minuten reduziert. Von einer Gleichstellung der Geschlechter kann also weder bei der bezahlten noch bei der unbezahlten Arbeit gesprochen werden. Nach wie vor liegt eine geschlechtsspezifische Arbeitsteilung vor, wobei Väter insgesamt (unbezahlt wie auch bezahlt) täglich 13 Minuten mehr arbeiten als Mütter. …“

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Jetzt erst recht, Angebote für junge Männer und Väter ausbauen

Erstellt von Hans-Georg Nelles am 19. Juni 2023

Stellungnahme des Vorstands der LAG Väterarbeit NRW zu den Befragungsergebnissen von Plan International

Die Veröffentlichung von Ergebnissen der Umfrage ‚Spannungsfeld Männlichkeit‘ schlägt hohe Wellen. Im Mittelpunkt der Empörung steht die vermeintliche Gewaltbereitschaft von mehr als einem Drittel der befragten Männer.

Neben dem Thema ‚Gewalt in der Partnerschaft‘ zielte die Umfrage aber auf weitere Aspekte von Männlichkeiten und die Ergebnisse sind, völlig unabhängig von der Frage, ob sie repräsentativ sind oder nicht, ein Weckruf zum Handeln. Für uns als Landesarbeitsgemeinschaft Väterarbeit, aber auch die Verantwortlichen in Kindertagesstätten, Schulen, Familienbildung- und -beratung und die politisch Verantwortlichen in NRW und im Bund.

Die von den befragten jungen Männern im Alter zwischen 18 und 35 Jahren geäußerten Haltungen und Meinungen zeugen von einer großen Verunsicherung darüber, was Männlichkeiten heute ausmachen und einer Rückbesinnung auf überwunden geglaubte Vorstellungen.

Das kommt deutlich in den Vorstellungen zur Aufgabenteilung in der Familie zum Ausdruck: 52 Prozent der jungen Männer sehen ihre Rolle darin, im Beruf genug Geld zu verdienen, die Zuständigkeit für die Carearbeit weisen sie ihrer Partnerin zu.
Abgesehen davon, dass dies auch bedeutet, dass 48 Prozent der Befragten einer partnerschaftlichen Aufteilung von bezahlter und unbezahlter Arbeit zustimmt, ist diese Rollenerwartung wirklich aus der Welt? Das Gerangel um die Familienstartzeit, die als Vaterschaftsfreistellung im Koalitionsvertrag verankert ist, weckt Zweifel.

Dabei sind diese zwei Wochen mehr als eine gemeinsame Startzeit für Familien. Sie sind ein deutliches Signal, Vater du gehörst auch an den Wickeltisch, du hast von Anfang an die Möglichkeit eine Bindung zu deinem Kind aufzubauen und Verantwortung in und nicht nur für die Familie zu übernehmen.
Diese Erfahrungen prägen und wirken langfristig im Hinblick auf Partnerschaftszufriedenheit, fürsorglichem Verhalten und Engagement und beugen so Konflikten und Gewalt in Beziehungen vor.

Fast alle befragten Männer empfinden einen Veränderungsdruck. Damit sich dieser Druck und die damit verbundene Verunsicherung nicht in Gewalt und anderen destruktiven Handlungen entlädt, brauchen die jungen Männer Angebote, ihr Verhalten und ihre Ansichten im Austausch mit anderen Männern zu reflektieren und bei einer Krise auch passende Beratung.

Wir sind der Überzeugung, dass die kruden Rollenvorstellungen und Männlichkeitsbilder auch Ergebnis von Erziehung sind. In Kindertagesstätten und Schulen gibt es zu wenig geschlechterreflektierte Jungenarbeit und die Anliegen und Bedürfnisse von Jungen spielen in der Ausbildung von Erzieher*innen und Sozialpädagog*innen kaum eine Rolle.
Das gleiche gilt für das Geburtshilfesystem, Väter und ihre Anliegen sind auch hier nicht im Blick. Die Potenziale und Ressourcen einer Geburtsvorbereitung, die auch auf eine geschlechtergerechte Aufgabenteilung in der Familie abzielt, bleiben ungenutzt.

Die LAG Väterarbeit und ihre Mitglieder bieten Mitarbeitenden in den verschiedenen Einrichtungen und Hilfesystemen hierzu Fortbildungsangebote an. Vätern selbst werden Räume und Möglichkeiten eröffnet, sich mit anderen Vätern über ihren Alltag als Väter zu verständigen, auszutauschen und Sicherheut in der neuen Rolle zu finden.

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Hürden in der Welt der Erwerbstätigkeit für Väter und Mütter

Erstellt von Hans-Georg Nelles am 8. Juni 2023

Väter wollen mehr Zeit mit ihren Kindern verbringen und Frauen finden Karriere besser als Kinder

„Wenn wir über Frauen nachdenken, kommen wir immer mehr von einem ‚Und‘ zu einem ‚Oder‘. Die Wahl: Familie oder Erwerbstätigkeit.“ So Jutta Allmendinger

Frauen in Deutschland ist es nicht mehr so wichtig, Kinder zu bekommen. Das ist nachvollziehbar und legitim – zeichnet sich bei näherer Betrachtung jedoch als unfreiwillige und dramatische Entwicklung ab. Beim ZEIT für Arbeit-Event am 23. Mai in Berlin haben Jutta Allmendinger, Präsidentin des Wissenschafts­zentrums Berlin für Sozial­forschung (WZB), und Lena Hipp, Leiterin der Forschungs­gruppe „Arbeit und Fürsorge“ am WZB, die Ergebnisse der vierten Vermächtnisstudie vorgestellt.

Fragen zur Einschätzung von Vätern in Deutschland wurde 2023 erstmals erhoben. Bei den Antworten fällt auf, dass Väter Kritik an sich selbst äußern: Väter sollten in Zukunft mehr Zeit mit ihren Kindern verbringen, als sie es heute tun. Wer mehr arbeitet (Vollzeit im Vergleich zu Teilzeit oder nicht arbeitstätig), stimmt der Aussage, dass er genügend Zeit mit der Familie verbringt, weniger zu. Die befragten Väter reflektieren also, dass mehr Arbeit weniger Zeit für die Familie bedeutet.

Sie wünschen sich für die Zukunft mehr Zeit in der Familie und gehen auch davon aus, dass Väter in Deutschland mehr Zeit mit ihren Kindern verbringen werden, als sie es heute tun.

Hürden für Väter

Woran liegt es, dass Männer in Deutschland nicht genügend Zeit mit ihren Kindern verbringen? Auch dazu wurden die Studienteilnehmerinnen und -teilnehmer befragt. Auf einer Skala von 1 bis 7 sollten sie angeben, welche Gründe ihrer Meinung nach Väter davon abhalten, mehr Zeit mit ihren Kindern zu verbringen. Nachstehend werden die gewichteten Antworten von rund 2.160 Frauen und 2.040 Männern auf diese Frage abgebildet.

Das Haupthindernis sind finanzielle Gründe. Das sehen sowohl Männer als auch Frauen so. An zweiter Stelle werden Hürden in der Arbeitswelt genannt: Rund zwei Drittel der Männer in Deutschland und ein knappes Viertel der Frauen stimmen der Aussage, dass der „Druck vom Arbeitgeber“ Männer davon abhielte „mehr Zeit mit ihren Kindern zu verbringen“ zu bzw. sehr zu. Interessant ist, dass weniger als die Hälfte der Männer und Frauen den Druck seitens der Kollegen als Hindernis ausmachen. 45 Prozent der Männer und 31 Prozent der Frauen sagen, dass das nicht bzw. überhaupt nicht zutrifft. Fehlender Mut der Väter scheint jedoch ein gewichtigeres Hindernis zu sein. Mehr als die Hälfte der Bevölkerung im Alter von 23 bis 65 Jahren sieht den mangelnden Mut als Ursache, warum Väter in Deutschland nicht genügend Zeit mit ihren Kindern verbringen.

Von den etwas mehr als 1.500 Befragten, die auf die Frage, ob es „aus Ihrer Sicht noch andere Gründe … [gibt], warum nicht alle Väter in Deutschland so viel Zeit mit ihren Kindern verbringen, wie sie gerne möchten“ geantwortet haben, wissen wir außerdem: Vorherrschende Rollenbilder, Egoismus und Desinteresse der Väter werden noch als weitere wichtige Hindernisse wahrgenommen. Auch Karriere und die Wünsche und das Verhalten von Müttern wurden von mehr als 10 Prozent der Befragten als Hindernis angegeben

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„Kindeswohl und Umgangsrecht“

Erstellt von Hans-Georg Nelles am 3. Mai 2023

Was ist aus der „Petra Studie“ geworden?

Um herauszufinden, wie Kinder mit getrennten Eltern gut aufwachsen können hat das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend im Jahr 2015 die Studie „Kindeswohl und Umgangsrecht“ in Auftrag gegeben.

Zu einer Veröffentlichung der Studienergebnisse kam es bislang nicht. Auf Nachfrage teilte die Bundesregierung im Dezember 2020 mit, dass die abschließenden Arbeiten an der Studie noch immer ausgeführt würden. Nach dem Tod des Studienleiters Herrn Prof. Dr. Petermann sei die Forschungsdirektorin des Deutschen Jugendinstituts, Frau Prof. Dr. Walper, zur Auswertung und Finalisierung der Studie hinzugezogen worden. Auch die mit der Corona-Pandemie verbundenen Einschränkungen hätten zu weiteren Verzögerungen geführt, sodass eine Veröffentlichung erst im Jahr 2021 möglich sei.

Aus dem Jahresbericht 2019 der mit der Studie beauftragten Forschungsgruppe Petra geht hervor, dass entgegen den Erwartungen weiterhin an der Studie „Kindeswohl und Umgangsrecht“ gearbeitet werden musste, weil es „Modifikationswünsche“ des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend umzusetzen galt.

Zudem wurde bekannt, dass das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend im Verlauf der Studie Vorgaben änderte, obwohl das Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz in einer Stellungnahme eine Verfahrensänderung als nicht erforderlich erachtete. Damit ein Kind an der Studie teilnehmen durfte, mussten fortan beide Eltern der Befragung des Kindes zustimmen. Zu Beginn der Studie reichte noch die Zustimmung eines Elternteils aus.

Auch wurde die Studie anfangs von einem wissenschaftlichen Beirat begleitet, der insgesamt viermal getagt haben soll. Die letzte Beiratssitzung fand bereits im April 2017 und somit vor Abschluss der Studie statt. Mitgliedern des Beirates zufolge wurden bereits am 30. April 2019 dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend eine „weit entwickelte Fassung der Studie“ übergeben. Die Frage, was abgegeben wurde, beschäftigte auch das Verwaltungsgericht Berlin. Laut den Rechtsanwälten der Auftraggeberin entsprechen die vorgelegten Unterlagen noch keinen wissenschaftlichen und fachlichen Standards.

Zuletzt wurde bekannt, dass der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit die weitere Auswertung der Studie aufgrund von erheblichen datenschutzrechtlichen Bedenken untersagt hat. In dem entsprechenden Bescheid vom Februar 2021 werden die Einwilligungen der Studienteilnehmer bemängelt. Bereits im Frühjahr 2017 soll der Bundesbeauftragte gegenüber dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend erstmals entsprechende Bedenken ge-äußert haben. Laut Bundesministerium stünden die Behörden seither im Austausch, um offene Fragen und Beanstandungen zur Studie zu klären. Das Bundesministerium prüft derzeit die Kritik und ob die Untersagungsverfügung einer verwaltungsgerichtlichen Überprüfung unterzogen werden soll.

Das ist ein kurzer Abriss der ‚offiziellen Lesart‘ des Schicksals der „Petra Studie“, soweit es aus Anfragen der Parteien im Bundestag nachzuvollziehen ist. Auf der Internetseite www.fragdenstaat.de ist dazu zu lesen: „Die Ergebnisse liegen schon lange vor und wurden bisher nicht veröffentlicht. Die Studie wurde mit Steuergeldern finanziert und die Öffentlichkeit hat ein Recht auf die Ergebnisse. Der Hinweis des Ministeriums auf „laufende Gerichtsverfahren“ erschien damals schon vorgeschoben und lässt sich nach weiteren Monaten des Abwartens nicht mehr aufrecht erhalten.“

In einem Spiegel Beitrag vom 11. Februar 2022 wird über die Entscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts vom August 2021 berichtet: „Familienministerium muss Studie zu Trennungskindern herausgeben“

„Die Studie entspricht absolut den wissenschaftlichen Gütekriterien, das bestätigen uns auch unabhängige Fachleute. Wir haben die Vorgaben des Ministeriums, wie besprochen, umgesetzt“, wird Stefan Rücker, Leiter der Forschungsgruppe Petra dort zitiert.

Gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin legte das Familienministerium Berufung ein: Es ist nicht der Auffassung, dass es einen Anspruch auf Zugang zu Entwurfsfassungen gibt. Eine Sprecherin des Ministeriums teilte jetzt mit, die Studie solle fertiggestellt werden. Die neue Familienministerin Anne Spiegel (Grüne) messe ihr eine „hohe Bedeutung“ zu.

Da inzwischen weitere zwei Jahre vergangen sind ist davon auszugehen, dass den politisch Verantwortlichen im Familienministerium, und seit der Vergabe im Jahr 2015 sind es sechs Ministerinnen: Schwesig, Barley, Giffey, Lambrecht, Spiegel und Paus, die Ergebnisse der Studie nicht passen und die wichtigste Zielsetzungen der „PETRA-Studie“, eine empirische Grundlage dafür zu schaffen, Umgangsregelungen nach einer Trennung der Eltern stärker am Wohl und an den Bedürfnissen von Kindern anzupassen und Belastungen zu vermindern, nicht zu den prioritären Zielen gehört. Das erklärt auch, warum wichtige Reformvorhaben im Familienrecht seit Jahren nicht in die Wege geleitet werden.

Zum Schluss eine kurze Anekdote: der Autor dieses Beitrags war in seiner Eigenschaft als Mitglied im Vorstand des Bundesforum Männer im Juni 2014 bei einem Gespräch im Familienausschuss des Bundestages. Der damalige Vorsitzende Paul Lehrieder nahm bei seiner Begrüßung das gerade erschienene Buch von Frau Sünderhauf: „Wechselmodell: Psychologie-Recht-Praxis; Abwechselnde Kinderbetreuung durch Eltern nach Trennung und Scheidung“ in die Hand und erklärte sinngemäß: Mit dem Thema werden wir uns jetzt auch befassen, aber bevor wir etwas entscheiden, wird es dazu erst einmal eine Studie geben.

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Referentenentwurf zur Vaterschaftsfreistellung ist fertig

Erstellt von Hans-Georg Nelles am 1. April 2023

… und liegt der Redaktion des ARD Hauptstadtstudios ‚exklusiv‘ vor. Das meldet der Sender gestern Nachmittag und titelt mit der Überschrift „Gesetzentwurf Sonderurlaub nach Geburt des Kindes“ Bundesfamilienministerin Lisa Paus wolle mit dem „Familienstartzeitgesetz“ eine gerechtere Verteilung der Kinderbetreuung und Hausarbeit stärken. Der Partner oder die Partnerin der entbindenden Person soll künftig zwei Wochen nach der Geburt bezahlt freigestellt werden. Finanziert werden soll die Freistellung durch eine Umlage analog zur Mutterschaftsfreistellung sechs Wochen vor und acht nach der Geburt. Über die Höhe der Lohnersatzleistung wird in dem Beitrag nichts gesagt.

Bereits im Dezember 2021 habe ich in einem Interview Stellung zu den ‚kritischen‘ Punkten dieses Vorhabens, dass nach EU Recht auch in Deutschland schon längst gängige Praxis sein müsste, Stellung bezogen.

Wo könnte es Herausforderungen oder Stolpersteine bei der Umsetzung geben?

… Eine Herausforderung ist sicherlich die Finanzierung. Wenn diese jedoch analog zum Mutterschaftsgeld organisiert, also in einem Umlageverfahren durch alle Arbeitgebenden finanziert wird, sehe ich an dieser Stelle keine großen finanziellen Belastungen auf die durch Corona strapazierte Staatskasse und einzelne Arbeitgebende zukommen.
Zufriedene Väter sind ein Gewinn für jeden Betrieb und die Kompetenzen, die sie durch ihr Engagement in Familie erwerben, gleichen die Kosten für die Umlage sehr schnell wieder aus.

Sind zwei Wochen bezahlter Urlaub für das zweite Elternteil genug, um eine Bindung zum Neugeborenen aufzubauen?

Die zwei Wochen bezahlte Freistellung sind meines Erachtens kein ‚Urlaub‘ im landläufigen Sinn. Sie ermöglichen einen niedrigschwelligen Einstieg ins Vatersein, nach der Geburt hat jeder neuer Vater die Möglichkeit, seine Partnerin in der Zeit des Wochenbetts zu unterstützen und eine Beziehung zu seinem Kind aufzubauen. Für eine sichere Bindung sind zwei Wochen eine zu kurze Zeit, aber es geht um einen guten Einstieg und die gesellschaftliche Zuschreibung ‚Mann du kannst ein guter Vater sein und du bist bedeutsam für die Entwicklung deines Kindes‘.

Wie viele Elterngeldmonate für Paare würden Sie sich wünschen? Wie viel bezahlte Freistellung beider Elternteile ist Ihrer Meinung nach nötig?

Bislang gibt es ja 14 Elterngeldmonate, die nach dem Muster 12 plus 2 konstruiert sind und durch Regelungen wie ‚Elterngeld-Plus Monate‘ und dem ‚Partnerschaftsbonus‘ auf bis zu 28 bezahlte Monate Elternzeit ausgedehnt werden können. Die Regelungen sind kompliziert, auch wenn in der Corona Zeit schon einiges vereinfacht worden ist.

Ich würde mir wünschen, dass es für Väter und Mütter jeweils 8 reservierte Elterngeldmonate gibt und dass es weitere 8 bezahlte Monate gibt, die flexibel bis zum Schuleintritt des Kindes eingesetzt werden können. Damit würde ein klares Signal dafür gesetzt, dass Väter und Mütter gleichermaßen für ihre Kinder verantwortlich sind und die damit verbundenen Aufgaben und Arbeiten von Anfang an partnerschaftlich aufgeteilt werden können.

Die weiteren acht Monate bieten den Eltern dann die Möglichkeit sich nach Bedarf und flexibel Zeit für die Kinder zu nehmen, wenn sie gebraucht wird. Neben dem Geld spielt die Zeit, die Väter und Mütter einsetzen können eine große Rolle.
Dazu kommt noch die Infrastruktur, also zum Beispiel die qualitativ hochwertigen Kinderbetreuungsangebote, die in ausreichender Zahl und mit passenden Öffnungszeiten wohnungsnah zur Verfügung stehen.

Gibt es etwas anders, was Sie sich hinsichtlich der Elternzeit-/Elterngeldregelung wünschen würden?

Ja, ich wünsche mir, dass das Engagement von Vätern für ihre Familie und insbesondere für ihre Beteiligung an der Erziehung ihrer Kinder nicht als ‚Ergänzung‘ oder ‚Unterstützung‘ der Leistungen der Mütter betrachtet werden sondern als genauso notwendig wie selbstverständlich. Und zwar von Anfang an und nicht nach dem Motto ‚krabbeln lerne ich bei Mama, laufen dann bei Papa‘.

Damit das Wirklichkeit werden kann, braucht es, quasi als notwendige Bedingung, gute gesetzliche Regelungen zu Elterngeld und Elternzeit, aber auch passende strukturelle Rahmenbedingungen wie Arbeitszeitregelungen und Kinderbetreuungsangebote.

Damit es hinreicht, sind aber auch Haltungen erforderlich, die Vätern von Anfang an, also schon lange vor der Geburt, Kompetenzen zuschreiben und ihnen von Geburt an Möglichkeiten geben, diese zu erwerben und weiterzuentwickeln.

In diesem komplexen Gebilde sind die zwei Wochen Vaterschaftsfreistellung ein ganz wichtiger Baustein.

Quelle

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