Elterngeld soll eine Abmagerungskur machen und sich trotzdem weiterentwickeln
Erstellt von Hans-Georg Nelles am Mittwoch 5. Mai 2010
Noch gibt Kristina Schröder nicht auf. Vor einem Monat hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) den Plan der Bundesfamilienministerin, die Elternzeit von jetzt 14 auf künftig 16 Monate zu verlängern und ein ausgeweitetes Teilelterngeld einzuführen, eine Absage erteilt.
Laut Bundesfinanzministerium werden jetzt “Maßnahmen zur Weiterentwicklung des Elterngeldes” geprüft. Medienberichten zufolge will Kristina Schröder jetzt 400 Millionen Euro aus ihrem eigenen Etat dafür freimachen.
Sie lasse gerade durchrechnen, wie das jetzige Elterngeld ‚verschlankt’ werden könnte, heißt es. Momentan erhalten Mütter und Väter bis zu 14 Monate lang 67 Prozent des Nettolohns, mindestens 300 Euro und höchstens 1.800 Euro.
Der Gesamtetat des Frauenministeriums umfasst in diesem Jahr 6,56 Milliarden Euro. Für das Elterngeld sind 4,48 Milliarden Euro eingeplant. Das sind knapp 171 Millionen Euro mehr als im vergangenen Jahr. Der Grund: Immer mehr Väter nehmen seit Einführung des Elterngeldes im Januar 2007 die beiden Vätermonate in Anspruch. Auf diese modernen, familienfreundlichen Väter ist die konservative CDU-Politikerin stolz. “Das Elterngeld stärkt die Väter – deswegen stärken wir das Elterngeld”, sagte sie noch im März.
Sollte Kristina Schröder also tatsächlich das Elterngeld kürzen wollen? Als Alternative, so heißt es, könnte ausschließlich das Teilelterngeld für Mütter und Väter ausgeweitet werden. Diese Variante würde lediglich 137 Millionen Euro pro Jahr mehr kosten.
Es geht hier nicht nur einige Euro oder Wochen mehr oder weniger Elterngeld, es geht um die Glaubwürdigkeit der Familienpolitik insgesamt. Mit den Regelungen 2007 ist ein Prozess eingeleitet worden, der langfristig zu einem Wandel der Rollenmuster und den Erwartungen an Väter und Mütter in Unternehmen führen wird. Eine entscheidende Stellschraube bei dieser Entwicklung ist die monetäre Wertschätzung.
Wenn an dieser Stelle jetzt ein Rückzieher gemacht wird, beschädigt das mehr als das Ansehen von Frau Schröder. Es wäre ein später Sieg derer, die im Herbst 2006 im Bundestag gegen die neuen Regelungen gestimmt haben, der Riege der grauen Herren, die zum Teil mitverantwortlich für die Finanzmisere sind, die jetzt als Begründung einer rückwärtsgewandten Politik herhalten soll.
