Die FDP macht Symbolpolitik, sie will nicht nur Hartz-IV-Empfängern das Elterngeld streichen, sondern auch allen Steuerzahlern, bei denen Reichensteuer anfällt. Das sind weniger als 1% der Bevolkerung.
Bundesfamilienministerin Kristina Schröder hat diesen Vorstoß der FDP im Gespräch mit der Süddeutschen Zeitung am Sonntag abgelehnt: „Die Eltern brauchen Planungssicherheit und nicht ständig neue Debatten, wo man ihnen noch das Elterngeld streichen kann.“

Die stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Miriam Gruß hatte vorgeschlagen, nicht nur Hartz-IV-Empfängern das Elterngeld zu streichen, sondern auch allen Steuerzahlern, bei denen Reichensteuer anfällt. Als Reichensteuer wird der Spitzensteuersatz von 45 Prozent bezeichnet, der ab einem Jahreseinkommen von mehr als 250.000 Euro bei Ledigen und mehr als 500.000 Euro bei Verheirateten fällig wird. „Wer Reichensteuer zahlt, ist auf das Elterngeld nicht angewiesen“, sagte die Familienpolitikerin zur SZ. Diese Position sei mit den Haushalts- und Fachpolitikern der FDP-Fraktion abgestimmt. „Wir sind uns da absolut einig.“ Die Kürzungen beim Elterngeld müssten sozial ausgewogener gestaltet werden, sagte Gruß.

Im Rahmen des Sparpakets hatte die Bundesregierung bereits deutliche Einschnitte beim Elterngeld beschlossen – allerdings vorwiegend bei Hartz-IV-Empfängern. Dadurch sollen 400 Millionen Euro pro Jahr eingespart werden. Im Rahmen der parlamentarischen Debatte über das Sparpaket haben Union und FDP jedoch bereits beschlossen, das Elterngeld zumindest für erwerbstätige Hartz-IV-Bezieher und Minijobber nicht vollständig zu streichen. Bei beiden Gruppen soll das Elterngeld künftig nur teilweise vom Arbeitslosengeld II abgezogen werden. Dazu werde voraussichtlich ein Freibetrag von 300 Euro eingeführt, sagte Gruß.

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Die Lübecker Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm hat durch eine Anfrage an die die Bundesregierung auf eine Benachteiligung von Väter von Mehrlingen oder Frühgeborenen aufmerksam gemacht. Sie haben nicht – wie andere Väter und Mütter – die Möglichkeit, ein Jahr die Verantwortung für ihre Kinder zu übernehmen und Elterngeld zu beziehen.

In diesen Fällen wird die für die Mütter geltende verlängerte Mutterschutzfrist komplett auf das Elterngeld angerechnet, sodass für die Väter weniger Elternmonate übrigbleiben.

„Hier wird mal wieder das überkommene Frauenbild unserer Familienministerin Schröder deutlich: Ihr Ministerium räumt zwar ein, dass die Väter von Mehrlingen und Frühgeborenen nur für kürzere Zeit Elterngeld beanspruchen können als andere Elternteile. Eine Ungleichbehandlung sehen sie darin aber nicht. Schließlich hätten die Elternteile zusammen genauso viele Monate wie andere zur Verfügung. Da frag ich mich doch: Was soll das denn heißen? Bei solch belasteten Familien hält man die Väter lieber außen vor? Die Mütter sollen ran?“, ärgert sich Hiller-Ohm.

Auch für die Tatsache, dass Eltern von Frühgeborenen durch diese Anrechnung insgesamt weniger Mutterschafts- und Elterngeld bekommen, als wenn ihr Kind termingerecht gekommen wäre, sieht das CDU-Ministerium keinen Regelungsbedarf. Hiller-Ohm: „Das werden die Eltern von den mehr als 60.000 Frühchen, die in Deutschland jedes Jahr geboren werden, anders sehen. Vielleicht kann sich Frau Schröder nicht vorstellen, was es für Eltern bedeutet, mit der Situation einer Frühgeburt konfrontiert zu werden, seine Elternzeit komplett neu planen zu müssen und dann auch noch finanziell dafür bestraft zu werden. Von einer Familienministerin erwarte ich mir mehr!“

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… möchten die Grünen und schlagen dazu ein niedrigschwelliges Antragsverfahren vor. In der Begründung des dazu in den Bundestag eingebrachten Antrags heißt es unter anderem:

Die gemeinsame Sorgetragung entspricht in der Regel dem Kindeswohl. Ein zeitgemäßes Familienrecht muss die Rahmenbedingungen so gestalten, dass die Ausgangssituation beider Eltern eine möglichst frühe gemeinsame Verantwortungsübernahme begünstigt und ebenso Konflikte so früh wie möglich klärt. Der Gesetzgeber habe durch ein zeitgemäßes Familienrecht die Rahmenbedingungen entsprechend zu gestalten

In dem wenige Tage zuvor in der Fraktion diskutierten Eckpunktepapier wird auch festgestellt:

‚Darüber hinaus wandeln sich auch das Bild und Selbstverständnis von Vätern, die sich weit häufiger als früher zu einer aktiven Vaterrolle bekennen. So steigt etwa die Zahl von Vätern, die die beiden Partnermonate der Elternzeit nutzen und Elterngeld beanspruchen.

Auch Väter haben ein genuines Elternrecht. Ihr Engagement und ihre wachsende Bereitschaft, Verantwortung zu übernehmen und sich auch unmittelbar und gleichberechtigt an der Erziehungsarbeit zu beteiligen, wollen wir unterstützen – auch für die Zeit nach einer Trennung oder Scheidung vom anderen Elternteil. Die elterliche Verantwortung drückt sich neben der elterlichen Sorge auch durch die Unterhaltszahlungen und durch den gelebten Umgang aus.’

Warum muss also ein Antrag für etwas gestellt werden, was sowohl genuines Recht als auch zeitgemäß ist und in der Regel auch dem Kindeswohl entspricht. Da verheddern sich die Grünen bereits an der Schwelle, die sie selbst als niedrigschwellig bezeichnen und zementieren zudem traditionelle Rollenvorstellungen.

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Die Fraktion ‚Bündnis 90, Die Grünen’ hat unter dieser Überschrift heute einen Entschließungsantrag verabschiedet, der am Freitag im Bundestag diskutiert werden soll. Generelle Aussage, das Problembewusstsein ist da, aber die realen Strukturen verhindern entsprechendes Handeln. In dem 4seitigen Papier heißt es unter anderem:

‚Auch die Instrumente der Familienförderung müssen mit Blick auf eine bessere Vereinbarkeit ausgestaltet werden. Zwar hat sich das Elterngeld als familien- und gleichstellungspolitisches Instrument grundsätzlich bewährt. Doch eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie in der frühen Familienphase hat es bisher nur bedingt ermöglicht. Eine partnerschaftliche Aufteilung der Familien- und Erziehungsarbeit ist trotz eines deutlichen Umdenkens im Hinblick auf die Rollenbilder von Frauen und Männern noch nicht erreicht.

Das Elterngeld in der derzeitigen Ausgestaltung mit einem doppelten Anspruchsverbrauch bei gleichzeitiger Teilzeittätigkeit beider Eltern stützt die Ungleichverteilung und steht egalitären Familienarbeits- und Arbeitszeitarrangements entgegen. Um dem Wunsch vieler Eltern nach Teilzeitarbeit nachkommen zu können und eine flexible partnerschaftliche familiäre Arbeitsteilung besser zu ermöglichen, muss die Teilelterngeld-Option beim Elterngeld weiterentwickelt und die gleichzeitige Teilzeit während des Elterngeldbezugs ermöglicht werden.’

Das ist schon vor der Verabschiedung des Gesetzes im Jahr 2006 bekannt gewesen und es ist bei den Aktualisierungen nicht geändert worden. Frau Schröder hat entsprechende Pläne auf den St. Nimmerleinstag verschoben. Partnerschaftliche Aufgabenteilung wird als faktisch ‚bestraft’. Weiter heißt es dann

‚Eine familienfreundliche Beschäftigungskultur muss einhergehen mit der Nutzung von flexiblen Arbeitszeitmodellen und einem anderen Umgang mit Teilzeitmodellen. Vor allem die Option einer 30-Stundenwoche finden viele Mütter und Väter, auch unter dem Gesichtspunkt einer egalitären Verteilung der Sorge- und Erwerbsarbeit, erstrebenswert. Allerdings ist eine familienbedingte Teilzeitarbeit fast nur bei Müttern anzutreffen und unter Vätern immer noch rar, sodass eine egalitäre Arbeitszeitkonstellation mit Teilzeit beider Eltern fast nicht vorkommt.’ Weiterlesen »

… lautet die Überschrift des Magazins Newsweek in dieser Woche. Vor dem Hintergrund veränderter gesellschaftlicher Anforderungen an Männer und Frauen wird deutlich, dass es nicht darum gehen kann, alte Männlichkeitsideale wieder zu beleben, im Gegenteil, es geht um eine Erweiterung der Möglichkeiten für Männer.

What’s required, then, is not a reconnection with the past but a liberation from it; not a revival of the old role but an expansion of it. The End of Men isn’t nigh, nor is macho dead. But its definition should be broadened to include both Mr. T and Mr. Mom. It’s time, in other words, for a New Macho: a reimagining of what men should be expected to do in the two realms, home and work. …

Als entscheidender Hebel auf dem Weg hin zu diesen Rollenerweiterungen wird ein bezahlter Vaterschaftsurlaub angesehen und insbesondere auf das Modell Schweden verwiesen.

By altering the roles of the Swedish father and the Swedish worker, Sweden’s paternity-leave legislation has, in turn, rewritten the rules for Swedish men (and, by extension, women). “Swedish dads of my generation and younger have been raised to feel competent at child-rearing,” writes Slate’s Nathan Hegedus, an American who experienced the system firsthand. “They simply expect to do it, just as their wives and partners expect it of them.” If a man refuses time at home with the kids, he faces questions from friends, family, and, yes, other guys. Policy changes produced personal changes—and then, slowly but surely, society changed as well.

Auch anderswo sind ähnliche Entwicklungen zu beobachten. In Deutschland ist der Anteil der Väter die Elternzeit nehmen um das siebenfache angestiegen, seit das Land sein eigenes, an Schweden orientiertes Gesetz im Jahr 2007 verabschiedet hat. …

On the surface, the New Macho is a paradox, a path to masculinity paved with girly jobs and dirty diapers. Dig a little deeper, however, and it begins to make a lot of sense—not just for men but for everyone. If men embraced parental leave, women would be spared the stigma of the “mommy track”—and the professional penalties (like lower pay) that come along with it. If men were involved fathers, more kids might stay in school, steer clear of crime, and avoid poverty as adults. Weiterlesen »

Das Elterngeld wird zu einem größeren Teil von den Müttern beantragt. Die Väter holen zwar mächtig auf und stellen inzwischen gut 20 % der Anträge, vielen geht das aber nicht weit genug. Sie fordern, den Elterngeldbezug künftig je zur Hälfte zwischen den beiden Elternteilen aufzuteilen.

So hat die Verfassungsrichterin Christine Hohmann – Dennhardt beim Forum Gleichstellung des 68. Deutschen Juristentags in Berlin angeregt, das Elterngeld nur noch zu gleichen Teilen an Eltern auszuzahlen. Damit müssten Mütter und Väter zu gleichen Anteilen Elternzeit nehmen, um für volle 14 Monate Elterngeld zu erhalten.

„Dann würden sich Unternehmen darauf einstellen, dass auch Männer für längere Zeit aussetzen.“ Bislang würden rund ca. 70 % der Väter lediglich für zwei Monate zur Kinderbetreuung aus dem Beruf aussetzen.

Eine partnerschaftliche Aufteilung von Erwerbs- und Familienarbeit ist auf jeden Fall begrüßenswert und mit dem Vorschlag einer Teilelternzeit lagen entsprechende Vorschläge bereits auf dem Kabinettstisch. Diese sind ebenso wie die geplante Ausweitung der ‚Vätermonate’ von der neuen Familienministerin Köhler/ Schröder, angeblich aus Spargründen, zurückgezogen worden.

Ich bin der Überzeugung, wenn es entsprechende finanzielle Anreize und eine erkennbar wachsende Anerkennungskultur gibt, werden Väter ihren Anteil an der Elternzeit und der betreuung und Pflege der Kinder weiter ausdehnen. Dies ist allerdings keine Entscheidung zwischen Beruf oder Familie und erst Recht nicht gegen eine erfolgreiche berufliche Entwicklung. Im Gegenteil, die Väterkompetenzen sind eine gute und wichtige Voraussetzung für Erfolg im Beruf.

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Die Ergebnisse der heute veröffentlichten Studie des Hamburger Weltwirtschafts Instituts (HWWI) „Who Cares? Determinants of the Fathers‘ Use of Parental Leave in Germany“ zeigen, dass die Entscheidung der Väter, die Elternzeit in Anspruch zu nehmen, auffallend stark von Erwerbsstatus und Einkommen der Partnerin abhängt. Ist die Partnerin Vollzeit erwerbstätig, erhöht sich die Chance, dass der Vater in Elternzeit geht, um etwa 150 % im Vergleich zu einem Paar, bei dem die Partnerin nicht erwerbstätig ist. Bei zwei erwerbstätigen Partnern erhöht sich die Chance der Elternzeit-Inanspruchnahme des Vaters ebenfalls um etwa  150 %, wenn die Partnerin das höhere Nettoeinkommen bezieht.

Außerdem stellt die Sicherheit der Arbeitsplätze beider Elternteile wichtige Faktoren der Inanspruchnahme der Elternzeit durch Väter dar. Das zeigen die Ergebnisse bezüglich des Arbeitsvertrages, des Sektors (öffentlich oder privatwirtschaftlich), der Firmengröße und der Position im Unternehmen. So erhöht sich die Chance der Elternzeit-Inanspruchnahme bei als erwerbstätig geltenden Vätern um mehr als 50 %, wenn das Arbeitsverhältnis des Vaters unbefristet ist, er eine Führungsposition inne hat oder in einem großen Unternehmen tätig ist. In Doppelverdienerfamilien ist die Chance in den Kategorien Arbeitsvertrag und Arbeitsmarktsektor am höchsten, wenn beide Elternteile über einen unbefristeten Vertrag verfügen oder im öffentlichen Dienst tätig sind. Sie ist in Doppelverdienerfamilien auch besonders hoch, wenn nur die Frau oder beide Partner eine Führungsposition innehaben. Weiterlesen »

In den vergangenen Jahren lag der Gender Pay Gap konstant bei 23%, das heißt der durchschnittliche Bruttostundenverdienst von Frauen war um 23% geringer als der von Männern. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) auf Basis der Verdienststrukturerhebung 2006 mitteilt, fiel der Verdienstunterschied von Männern und Frauen je nach Alter unterschiedlich aus. Während er bei den Berufsanfängern unter 25 Jahren nur bei 2% lag, war er bei Erwerbstätigen am Ende des Berufslebens (60 Jahre und älter) mit 30% erheblich höher.

Auffallend ist der deutliche Anstieg des Verdienstunterschiedes bis zu den mittleren Altersjahrgängen: Bei den 25- bis 29-Jährigen lag er bei 8%, bei den 35- bis 39-Jährigen betrug er mit 21% bereits das 2 ½-fache. In den folgenden Altersklassen stieg der Gender Pay Gap nur noch moderat. Für die Frauen im Alter von 40-59 Jahren bewegte er sich zwischen 26% und 29%.

Der zentrale Grund für den Lohnunterschied liegt darin, dass Mütter nach der Geburt von Kindern in der Regel aus dem Beruf aussteigen oder ihre Arbeitszeit verringern, was zu einem geringeren Verdienst führt. Oft ist es für die Frauen nach einem solchen Schritt auch schwieriger, weiter in der Firmenhierarchie aufzusteigen und besser bezahlte Jobs zu erhalten. Dies gilt allerdings auch für Väter, die längere Zeit Elternzeit nehmen und nach der Elternzeit ihre Stundenzahl reduzieren.

Die Zahlen sagen nichts darüber aus, ob Frauen in gleichen Berufen schlechter bezahlt werden als Männer. Die geringen Lohnunterschiede zu Beginn der Berufslaufbahn deuten aber darauf hin, dass es in Deutschland kaum eine grundsätzlich schlechtere Bezahlung von Frauen gibt, sondern dass die Lohnunterschiede vor allem mit der Geburt von Kindern zusammenhängen.

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In der WDR 5 Redezeit findet Morgen ein Gespräch mit Hans-Georg Nelles, Mitglied der Lenkungsgruppe des Bundesforum Männer statt.

Bundesfamilienministerin Kristina Schröder hat ein eigenständiges Referat „Gleichstellungspolitik für Männer und Jungen“ in ihrem Haus etabliert. „Frauen“ kamen stets im Titel des Ministeriums vor, Männer wurden bestenfalls „mitgedacht“. Doch es hat sich gezeigt, dass es einer Emanzipation beider Geschlechter bedarf.

Themen wie die Schwierigkeiten von Jungen in der Schule oder die Bedeutung aktiver Väter werden in der Öffentlichkeit zunehmend diskutiert. Stimmen aus der „Männerbewegung“ werden laut, die eine Diskriminierung des „starken Geschlechts“ beobachten. Als Lobbyverband im ‚vorpoltischen’ Raum wird sich im November offiziell das „Bundesforum Männer“ gründen, mit dabei ist Hans-Georg Nelles.

Sendezeit  WDR 5, Dienstag, 7.9.2010, von 11:05 bis 11:30 Uhr

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Ezra Klein zitiert in der Washington Post die Erfahrungen von Nathan Hegedus und bezeichnet die Politik in Schweden als gutes Beispiel, wie Politik die Wünsche von Vätern, mehr Zeit mit ihren Kindern verbringen zu wollen, unterstützen und eine Kultur der Anerkennung aktiver Vaterschaft aufbauen kann.

‘If you had asked me in, say, 2001, if I would ever take a long paternity leave, I would have answered, „Yeah, sure,“ because I was a liberal guy — but then ignored my own answer because I was also an ambitious, career-driven type. Then I married a Swede, and we moved to a small town outside New York City that was close to no family or friends. Out of necessity, and my wife’s Swedish expectations, I got deeply involved in our upcoming baby’s life, though probably still no more than many American dads-to-be. We had a rough ride. My wife had bad doctors and a bad back, and we lived in a house covered with lead paint and infested with bats, rats, and bedbugs. It all began to seem overwhelming. In the end, almost more than my wife, I pushed for the move to Sweden, to the promise of parental leave, shorter work days, five weeks of vacation, and unlimited paid sick days if your kid falls ill.[…]

Over the past 15 years, the streets of Stockholm have filled up with men pushing strollers. Weiterlesen »