{"id":3379,"date":"2010-06-07T20:08:28","date_gmt":"2010-06-07T19:08:28","guid":{"rendered":"http:\/\/vaeter-und-karriere.de\/blog\/?p=3379"},"modified":"2010-06-07T20:16:56","modified_gmt":"2010-06-07T19:16:56","slug":"die-vatermonate-sind-gerettet-oder","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/vaeter-und-karriere.de\/blog\/index.php\/2010\/06\/07\/die-vatermonate-sind-gerettet-oder\/","title":{"rendered":"Die V\u00e4termonate sind gerettet! Oder?"},"content":{"rendered":"

Die Meldungen am Wochenende klangen dramatisch: Der H\u00f6chstbetrag des Elterngeldes soll drastisch gesenkt werden. Bisher betr\u00e4gt das Elterngeld 67 Prozent des wegfallenden Nettoeinkommens, maximal 1.800 Euro. Es soll zwar bei den 67 Prozent bleiben. Maximal wird aber k\u00fcnftig nur noch rund 1.200 Euro gezahlt. „Dadurch wird nicht nur die zuk\u00fcnftige Finanzierung des Elterngeldes gesichert, sondern vor allem auch die Unterst\u00fctzung von Erwerbst\u00e4tigen im unteren und mittleren Einkommensbereich gesichert“, lautet die Begr\u00fcndung in dem der Presse<\/a> vorliegenden Eckpunktepapier zu den Sparpl\u00e4nen.<\/p>\n

Im Vorfeld hatte die Familienministerin \u201aohne Not\u2019 die von allen Parteien vor der Bundestagswahl angek\u00fcndigte Weiterentwicklung des Elterngelds, allen voran die Ausweitung der V\u00e4termonate und die Einf\u00fchrung eines Teilelterngeldes ad acta gelegt. Quasi als Vorabzugest\u00e4ndnis zur Abwehr von \u201aSchlimmerem\u2019.<\/p>\n

Bei der Vorstellung des Familienreports<\/a> in der vergangenen Woche hatte Schr\u00f6der erkl\u00e4rt: Der Bedarf sei noch gr\u00f6\u00dfer: 60 % der M\u00e4nner – kinderlose wie auch V\u00e4ter – w\u00e4ren bereit, Elternzeit zu nehmen. \u00abDies w\u00fcrden wir kaputtmachen, wenn wir an der H\u00f6he des Elterngeldes herumschrauben w\u00fcrden\u00bb, sagte sie. Das Elterngeld m\u00fcsse ein wirklicher Einkommensersatz bleiben.<\/p>\n

Heute Mittag kam dann eine \u201aErfolgsmeldung<\/a>‚ aus dem BMFSFJ: \u201a Im Etat des Bundesfamilienministeriums (Einzelplan 17) soll es Einsparungen von j\u00e4hrlich 630 Millionen Euro geben. Gemessen am Gesamtetat des Ministeriums ist das ein hoher Sparbeitrag, daf\u00fcr soll er in den Folgejahren jedoch gleich bleiben und nicht weiter steigen. Urspr\u00fcnglich lag der Haushaltsansatz des Bundesfamilienministeriums f\u00fcr 2011 bei rund 6,5 Milliarden Euro. Das Elterngeld nimmt mit 4,5 Milliarden Euro davon etwa 70 Prozent ein.<\/p>\n

Erreicht wird die Einsparsumme durch Modifizierungen beim Elterngeld. Sowohl das Mindestelterngeld von 300 Euro als auch der H\u00f6chstsatz von 1800 Euro bleiben dabei unangetastet.\u2019<\/p>\n

Das mit der H\u00f6he hat also geklappt, aber was ist, wenn die Tendenz weiter in Richtung 60 % geht. Oder die V\u00e4ter, die bei der ersten Elternzeit auf den \u201aGeschmack gekommen\u2019 sind, bei einem weiteren mehr als die 2 Monate nehmen? Ganz zu schweigen von dem eigentlichen Ziel, durch das Elterngeld eine partnerschaftliche Aufteilung von Erwerbs- und Familienarbeit zu erreichen und beiden V\u00e4tern und M\u00fcttern eine reduzierte Erwerbsarbeit w\u00e4hrend der Elternzeit zu erm\u00f6glichen. Das sind keine Sozialleistungen sondern die Voraussetzung f\u00fcr einen \u201ademografischen Aufschwung\u2019.<\/p>\n

Stillstand, Bestandssicherung auf dem jetzigen Niveau ist aus dieser Perspektive betrachtet also R\u00fcckschritt. Vor allem auch, da die gewaltigen Einsparungen im Etat der Familienministerin zu einem gro\u00dfen Teil von den sozial Schwachen aufgebracht werden m\u00fcssen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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